Viele Fehler

»Stärke zeigen« wollte die LINKE im NRW-Wahlkampf. Das war ihr Motto. Auf Plakaten zeigten Stereotype von Migranten, Frauen und Arbeitern ihren Bizeps und die erhobenene Faust. Aber die Stärke der LINKEN war nur eine öfffentliche Demonstration und keine reale Stärke. In NRW verlässt sich die Partei auf die Migrantenorganisation »DIDF« und auf klassische Bewegungen wie die Friedensbewegung, die Anti-Atom-Bewegung und aus dem Frust über die Agenda 2010 entstandene Bürgerinitiativen. Einzelne Linke beteiligten sich zwar an antifaschistischischen und antirassistischen Protesten, aber wirklich verankert war die Partei in ihnen nicht.

Nun entscheidet eine linksradikale Bewegung nicht über Wahlen, aber der Linkspartei in NRW schlägt aus der außerparlamentarischen Opposition eine besonders große Skepsis gegenüber. Sarah Wagenknecht als Heldin der NRW-Linken, Proteste gegen Israel, an denen sich auch Islamisten beteiligten im Sommer 2014 – für viele Linke war die LINKE keine Option. Zu viele Widersprüche liegen zwischen den Überzeugungen der Linksradikalen und den Positionen der Partei.

Die LINKE in NRW nicht zu wählen ist ein logischer inhaltlicher Schritt. Man kann wenig dagegen sagen als Linker, der sich der geselschaftlichen Emanzipation gegenüber verpflichtet fühlt. Nur ohne die LINKE wird es definitiv auch nicht besser. Eine Opposition, die konsequent gegen Abschiebungen steht, die sich an antifaschistischen Protesten beteiligt und die Polizeieinsätze hinterfragt, wird im kommenden Landtag wohl fehlen. Das ist ein Problem.

Die LINKE hat der radikalen Linken in NRW keine Angebote vor dem Wahlkampf gemacht und sie nicht angesprochen. Wer nicht von der LINKEN überzeugt war, hat sie auch nicht nicht gewählt. Die offensive Werbung mit Personen wie Sarah Wagenknecht tat dabei ihr übriges. Aber auch die Linksradikalen, die die Partei wegen einzelner Äußerungen nicht gewählt haben, werden sich in den kommenden fünf Jahren umschauen. Niemand mehr wird für sie kritische Anfragen im Landtag stellen, keiner wird sich vor besetzte Häuser stellen oder Demonstrationen begleiten. Der Job, den die Piraten in den letzten Jahren übernommen haben, bleibt unbesetzt. Welche Folgen das hat, werden auch emanzipatorische Linke in der Zukunft merken.

Wenn sich die Situation in Nordrhein-Westfalen ändern soll, dann müssen die LINKE und außerparlamentarische Kräfte endlich zusammenfinden und auch Wahlkämpfe gemeinsam bestreiten. Sonst wird man an Rhein und Ruhr weiter im Abseits stehen und sich nur über die herrschende Politik ärgern können.