Wagenknecht fordert Abzug aus Incirlik
Berlin. Nach dem deutsch-türkischen Krisentreffen am Rande des NATO-Gipfels hat Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht den sofortigen Abzug der deutschen Soldaten aus dem türkischen Incirlik gefordert. »In einem Land, das sich auf dem Weg in eine islamistische Diktatur befindet und jegliche Kooperation verweigert, haben unsere Soldaten nichts zu suchen«, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. Ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel hatte am Donnerstag keine Einigung im Streit über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik gebracht. Derweil zeichnet sich laut »Spiegel« im deutsch-türkischen Streit über Besuche deutscher Abgeordneter auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Konya eine Lösung ab. Demnach hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya grundsätzlich als NATO-Flüge zu deklarieren. Dann müssten Besuche von Abgeordneten bei den deutschen Awacs-Besatzungen nicht mehr einzeln von der türkischen Regierung genehmigt werden. Die NATO müsse Ankara dann lediglich informieren, so die Idee Gabriels. Die türkische Regierung hat laut »Spiegel« Zustimmung signalisiert. Gabriel selbst hatte die Drohung mit einem Bundeswehr-Abzug vor wenigen Tagen auf deutsche Soldaten in Konya ausgeweitet. Sie beteiligen sich dort an NATO-Aufklärungsflügen. dpa/nd
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