Türkei: Ausreisesperre für Asli Erdogan aufgehoben
Schriftstellerin war wegen »Terrorpropaganda« angeklagt
Istanbul. Die türkische Justiz hat die Ausreisesperre gegen die Schriftstellerin Asli Erdogan aufgehoben. Ein Gericht in Istanbul entschied am Donnerstag, dass auch die Linguistin Necmiye Alpay künftig wieder das Land verlassen darf. Den beiden Intellektuellen wird wegen ihrer Arbeit für die prokurdische Zeitung »Ozgür Gündem« »Terrorpropaganda« vorgeworfen. Die Zeitung wurde im Oktober per Notstandsdekret geschlossen. Die Regierung wirft »Ozgür Gündem« vor, ein Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein.
Asli Erdogan war im vergangenen August in der Türkei in Untersuchungshaft genommen worden. Ende Dezember wurden sie und Necmiye Alpay unter Auflagen wieder freigelassen. Das Gericht verhängte eine Ausreisesperre gegen die Autorin, der lebenslange Haft drohte. Ihr wurde die Mitgliedschaft in der PKK vorgeworfen.
Der Prozess gegen Erdogan und Alpay wird von Kritikern als Beispiel für die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit unter der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan angeführt. Ihre mehr als viermonatige Inhaftierung vergangenes Jahr stieß in der Türkei und im Ausland auf scharfe Kritik. Das Verfahren gegen die Erdogan und Alpay wurde am Donnerstag auf den 31. Oktober vertagt. Den beiden Intellektuellen sowie ihren sieben Mitangeklagten droht in dem Fall weiterhin lebenslange Haft. Agenturen/nd
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