Hartz-IV-Betroffene wegdefiniert

Als die schwarz-gelbe Bundesregierung im Mai 2011 die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen kürzte, rechtfertigte sie die Sparmaßnahme mit dem konjunkturellen Aufschwung - Arbeitslose würden von allein auf den Arbeitsmarkt gespült. Doch im Wahljahr 2017 bleiben Hartz-IV-Empfänger so lange ohne Job wie seit sechs Jahren nicht und die CDU träumt allen Ernstes von Vollbeschäftigung. Das zeigt: Die CDU gibt es endgültig auf, Langzeitarbeitslosen zu Arbeit zu verhelfen.

Wo immer man auf Christdemokraten im Wahlkampfmodus trifft, hört man dasselbe Mantra. Noch nie hätten so viele Menschen in Deutschland Arbeit gehabt. Nach Zahlen stimmt das, doch es stimmt eben auch, dass der Arbeitsmarkt noch nie so gespalten war zwischen Menschen, die im Fall eines Jobverlusts in kürzester Zeit neue Arbeit finden, und denen, die jahrelang arbeitslos sind. In der Theorie motivieren monetäre Sanktionen Langzeitarbeitslose. In Wirklichkeit ist ein solches Leben unterhalb des Existenzminimums ein lähmender Zustand. Die CDU verschließt davor die Augen. Das kann sie auch. Denn Vollbeschäftigung gilt ab einer Arbeitslosenquote von zwei Prozent. Langzeitarbeitslose lassen sich also wegdefinieren. Doch will man sich mit einer Elendsklasse nicht abfinden, ist es Zeit, die Hartz-Gesetze durch ein Grundeinkommen abzuschaffen.