Zulieferer Bosch Teil des Autokartells
Umweltorganisation BUND verklagt Autokonzerne / Dobrindt stoppt Porsche
Am jüngst aufgeflogenen Autokartell waren offenbar nicht nur Pkw-Hersteller beteiligt. Auch der Elektronikkonzern und Zulieferer Bosch soll an den fragwürdigen Arbeitsgruppentreffen von Volkswagen, Audi, Porsche, Daimler und BMW beteiligt gewesen sein. Dies meldeten »Der Spiegel« und »Bild am Sonntag« am Freitag mit Verweis auf interne Dokumente.
Auch in den Skandal um manipulierte Abgaswerte ist Bosch verwickelt. Bereits seit 2015 ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen das Unternehmen, weil es VW die Software lieferte, mit der man die Abgaswerte manipulierte. Wie nun bekannt wurde, hat Bosch den Autobauern auch bei der Dosierung der AdBlue-Harnstofflösung geholfen. Diese wird benötigt, um bei Dieselautos giftige Stickoxide aus den Abgasen zu filtern. Laut den seit einer Woche im Raum stehenden Kartellvorwürfen sollen sich die Autobauer abgesprochen haben, zu kleine Tanks für die AdBlue-Flüssigkeit eingebaut zu haben, weshalb eine ausreichende Säuberung der Abgase nicht mehr möglich gewesen sei.
»Das fahrlässige bis mutwillige Verhalten der Autobosse muss politische und auch rechtliche Konsequenzen haben«, forderte Verkehrsexperte Werner Reh von der Umweltorganisation BUND. Diese reichte am Freitag bei den Staatsanwaltschaften der Städte Berlin, Stuttgart, München und Hamburg Strafanzeigen wegen des Verdachts der vorsätzlichen Luftverunreinigung durch Stickoxidemissionen aus Dieselfahrzeugen ein. Die Verantwortlichen hätten wegen der überhöhten Abgaswerte »hohe Gesundheits- und Umweltbelastungen zu verantworten«, so Reh.
In den USA kam es indessen zu einer ersten Zivilklage wegen der Kartellvorwürfe. In ihrer bei einem Bundesgericht in New Jersey eingereichten Klage beschuldigen die drei Kläger die Konzerne Volkswagen, Daimler und BMW, gegen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzgesetze verstoßen und sich in unzulässiger Weise bereichert zu haben, wie aus der von dem Gericht veröffentlichen Klageschrift hervorgeht.
Auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), dem eine zu große Nähe zu den Autokonzernen vorgeworfen wird, ist mittlerweile tätig geworden. Er verhängte am Donnerstag für den Geländewagen Porsche Cayenne 3.0 TDI ein Zulassungsverbot und ordnete für europaweit 22 000 bereits zugelassene Autos dieses Typs einen Rückruf an. Bei Tests auf dem Prüfstand war bei den Nobelkarrossen eine Aufwärmstrategie angesprungen, die im realen Straßenverkehr nicht aktiv ist. »Wir stufen das als unzulässige Abschaltvorrichtung ein«, so Dobrindt. Mit aktivierter Einrichtung betrugen die Stickoxidemissionen 94,9 Milligramm, unter normalen Bedingungen waren es bis zu 138,55 Milligramm.
Unterdessen mahnte das Verwaltungsgericht Stuttgart am Freitag strengere Maßnahmen gegen Dieselemissionen für die baden-württembergische Landeshauptstadt an. Seiten 2 und 4
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