Herbst bei Frankreichs Linken

Berlin. Die Parti socialiste (PS) hat nicht nur an Wählerstimmen, Mitgliedern, Geld und Personal eingebüßt, sondern auch an Einfluss in der französischen Linken. Zwar versucht sie einen Neuanfang, doch buhlen längst andere um Geltung. Der Ex-Sozialist Jean-Luc Mélenchon zum Beispiel, der 2009 zunächst die Parti de Gauche gegründet hatte, inzwischen aber - einem europäischen Trend folgend - eine »Bewegung« ins Leben gerufen hat. Mit La France insoumise (LFI) schart er Hunderttausende Unterstützer um sich.

Unterstützung erhielt Mélenchon während seiner Präsidentschaftskandidatur, die ihm immerhin 19,5 Prozent der Stimmen bescherte, auch von den französischen Kommunisten der PCF. Deren Vorsitzender, Pierre Laurent, sagt im nd-Interview, dass man sich nicht - wie von Mélenchon verlangt - dem Banner des Linkspopulismus unterordnen wolle. Zusammenarbeit aber sei trotzdem möglich, zum Beispiel zwischen den Abgeordneten von PCF und LFI im Parlament. In dessen zweite Kammer, den Senat, ist Laurent frisch wiedergewählt worden. Was die Abgeordneten von Senat und Nationalversammlung derzeit besonders umtreibt, ist die französische Arbeitsmarktreform des Präsidenten Emmanuel Macron. Ihn auf parlamentarischem Wege zu stoppen, ist indes schwierig, da die französische Verfassung es dem Präsidenten ermöglicht, vieles ohne das Parlament durchzusetzen. Man versuche es trotzdem, so Laurent, »Gesetzesprojekt für Gesetzesprojekt«. Und dann ist da ja noch die Straße: Dort wird seit Mitte September demonstriert und gestreikt.

Auch Macrons Vorstöße zur Reform der EU kommen in der französischen Linken nicht gerade gut an. Zu Unrecht, findet der Bielefelder Professor Andreas Fisahn. Macrons Vorschläge machten, so Fisahn, eine Interpretation von Links durchaus möglich.