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Bundeswahlleiter bestätigt Anmeldung von »Die blaue Partei«
Der Bundeswahlleiter hat gegenüber dem »nd« die Anmeldung der Partei »Die blaue Partei« bestätigt. Die Anmeldung sei am 26. September, also zwei Tage nach der Bundestagswahl und an dem Tag, an dem Frauke Petry ihren Austritt aus der AfD angekündigt hatte, beim Wahlleiter in Bonn eingegangen. Als Gründungsdatum der Partei ist in den Unterlagen der 17. angegeben.
Die Unterlagen würden nun »gesichtet und geprüft« sagte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters. Dabei werde zunächst geklärt, ob alle Voraussetzungen erfüllt werden und wenn nötig Anmerkungen gemacht. Die Partei kann dann antworten. Die Anerkennung der »Blauen« könne »eine Weile« dauern.
Der MDR hatte am Mittwoch berichtet der Petry-Vertraute Michael Muster stehe hinter der Anmeldung. Vertraute der ehemaligen AfD-Vorsitzenden würden bereits blau-weiße Briefköpfe mit einem Logo der neuen Partei versenden. Darauf steht demnach ein Logo und der Schriftzug »frei und konservativ«. mwi
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