Demokratie ohne Demokraten?

Man sieht Heinrich Best sogar an, wie sehr er versucht, nicht von Rechtspopulisten oder der AfD zu sprechen. Jedenfalls nicht am Anfang seiner kleinen Vorlesung, als er sich noch an dem entlang hangelt, was zu sagen er sich zurecht gelegt hat. Der Soziologe der Universität Jena weiß, dass er in diesem Moment als Wissenschaftler im Bürgersaal der Thüringer Staatskanzlei steht und mit dem sogenannten Thüringen-Monitor eine Studie vorstellt, an der er maßgeblich mitgeschrieben hat und die vom Thüringer Steuerzahler finanziert wird. Sie muss parteipolitisch neutral sein. Weshalb der Thüringen-Monitor, sagt Best, ja auch keine Parteienforschung betreibe.

In diesem Jahr freilich ist diese Einschränkung fast Makulatur. Was Best selbstverständlich ebenso weiß. Und er sich schließlich doch dazu durchringt, ausdrücklich über die AfD und das, was sie verkörpert, zu sprechen; nachdem er sich um diese drei Buchstaben gewunden hat mit Formulierungen, die manchmal fast klingen wie bei Harry Potter, wo der Oberbösewicht oft nur »Du-weißt-schon-wer« genannt wird. Aber, sagt Best schließlich, sei er ja auch manchmal Bürger.

Vor allem ist Best gezwungen, über den grassierenden Rechtspopulismus in Deutschland zu sprechen, weil ein zentraler Befund des diesjährigen Thüringen-Monitors wohl unmittelbar mit dem Auftauchen der AfD zusammenhängt; ein Befund, der in sich völlig widersprüchlich, ja sogar wirr scheint - auch wenn Best sagt, das Denken der Leute sei nicht wirr. Sondern »wild«.

In den nackten Zahlen, die Soziologen wie Best lieben, sieht dieser Befund so aus: Wahrscheinlich noch nie seit der Wende haben so viele Menschen in Thüringen gesagt, sie seien zufrieden mit der deutschen Demokratie. Ganz sicher ist sich Best bei dieser Aussage für die Zeit nach 2000, weil der für die gesamte Thüringer Wahlbevölkerung repräsentative Thüringen-Monitor seit diesem Jahr erhoben worden ist; jährlich, außer 2009.

Die Zahl dazu: In den zwischen dem 29. Mai und 26. Juni 2017 durchgeführten Befragungen für den Thüringen-Monitor 2017 gaben 65 Prozent der Menschen an, sie seien zufrieden mit der Demokratie, »so wie sie in Deutschland funktioniert«. Im Jahr 2016 hatte die Demokratiezufriedenheit im Land den Daten nach bei 51 Prozent, im Vorjahr bei 47 Prozent gelegen. Die von der Studie gemessenen Tiefststände lagen 2003 und 2005 bei jeweils 37 Prozent.

Gerade in Thüringen freilich, wo die besonders rechts auftretende AfD seit Monaten in allen Wahlumfragen stabil auf etwa 20 Prozent der Zweitstimmen kommt, ist das eine Überraschung. Weil die Zustimmung zu ihr doch bedeutet, dass Menschen mit dem System unzufrieden sind; was sich auf jeder AfD-Demonstration ebenso hören lässt wie Bests Qualen sich sehen lassen. Und es ist eine Überraschung, weil Best auch auf die anderen Werte aus dem aktuellen Thüringen-Monitor verweist, die dieser angegeben Zufriedenheit diametral entgegen stehen: Zum Beispiel sind 69 Prozent der Befragten der Meinung, in der deutschen Demokratie würden die Anliegen der Menschen nicht mehr wirksam vertreten; ebenso viele von ihnen glauben, die »Herrschenden und Mächtigen in unserer Gesellschaft handeln gegen die Interessen der einfachen Bevölkerung«; 63 Prozent der Thüringer meinen demnach, Deutschland brauche »eine starke Partei, die die Volksgemeinschaft insgesamt verkörpert«. Best nennt das einen »Blick in die Schreckenskammer der politischen Kultur Thüringens«. Womit er mehr und mehr von seiner anfänglichen Zurückhaltung fallen lässt.

Was er auch deshalb tun muss, weil seine eigene Interpretation dieses Befundes so geht: Es seien, sagt er, mehrere Gründe dafür verantwortlich, dass die Demokratiezufriedenheit im Freistaat in den vergangenen Monaten so signifikant gestiegen sei, während die Einstellungsmuster vieler Menschen aber nicht demokratischer geworden seien. Wobei ein zentraler Grund aus Sicht Bests ist: Viele Thüringer haben das Gefühl, mit der AfD hätten die Einstellungen, die sie schon immer hatten, nun eine parlamentarische Ausdrucksform gefunden. Weshalb Best schließlich sogar davon spricht, die AfD sei keine Protestpartei. Mit ihr werde nämlich sichtbar, was viele Menschen im Freistaat schon immer gedacht hätten. Als Bürger sage er deshalb: »So bitter das ist, wir müssen uns darauf einrichten, dass die AfD ein bleibender Teil unseres Parteiensystems werden dürfte.«

Noch deutlicher wird Best schließlich, als er gefragt wird, ob Thüringen eine Demokratie ohne Demokraten sei, ein Staat also, in dem sich viele als Demokraten fühlen, aber sie nicht verstehen, was demokratische Grundwerte eigentlich sind; weil das Gefühl, Demokrat zu sein, noch nichts darüber aussagt, ob jemand auch wirklich ein Demokrat ist. Bests Antwort: »Das Demokratieverständnis der Bevölkerung ist eben nicht korrekt.«

Dieser Satz freilich bestärkt AfD-Männer wie Björn Höcke in ihrer Kritik an der Studie. Er zeige, sagt Höcke, »wie parteiisch und voreingenommen die beteiligten Wissenschaftler vorgegangen sind«. Während unter anderem Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) diesen Satz in gewisser Weise aufgreift und verteidigt. Der einzige politische Zweck der Rechtspopulisten bestehe doch darin, »Wut alltagstauglich zu machen und gegen Minderheiten zu kehren«, sagt er.

Wut, freilich, die auch bei denen, die sich als Demokraten sehen, schon lange da war.

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