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100 Mitglieder wollen En Marche verlassen
Partei des französischen Präsidenten vor Spaltung / LREM-Politikerin Tiphaine Beaulieu denkt über Gründung neuer Bürgerbewegung nach
Paris. Der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron droht eine Spaltung. Kurz vor dem Parteitag am Samstag kündigten 100 Mitglieder von La République En Marche (LREM) ihren Austritt an – allerdings blieben sie anonym. Laut einem Bericht des Senders Franceinfo kritisierten die PolitikerInnen die mangelnde Demokratie innerhalb der Partei. Diese »beleidige die fundamentalen Prinzipien der Demokratie« mit Strukturen wie im Ancien Régime der absolutistischen Könige, heißt es in einer Stellungnahme der »100 Demokraten«, wie die Gruppe sich nennt. Dem Sender zufolge handelt es sich überwiegend um Basismitglieder, Kommunalpolitiker und lokale Parteiverantwortliche. LREM hat nach eigenen Angaben insgesamt rund 380.000 Mitglieder.
Auf dem Parteitag von LREM am Samstag soll der bisherige Regierungssprecher und Macron-Vertraute Christophe Castaner zum Parteichef gewählt werden. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht. Die Kritiker bemängeln unter anderem, dass keine Urwahl aller Mitglieder vorgesehen ist und dass Mitglieder ohne Amt nur per Zufallsprinzip ein Stimmrecht auf dem Parteitag bekommen konnten. Die Mehrheit der Stimmberechtigten im sogenannten Nationalrat sind Parlamentarier und andere Mandatsträger.
Macron hatte La République En Marche erst im Frühjahr 2016 gegründet und als politische Bewegung positioniert, die mit traditionellen Parteistrukturen brechen sollte und sich »weder rechts noch links« verortet. Nach schwungvollen Wahlkämpfen und den großen Erfolgen der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geht es nun darum, die junge Mehrheitspartei zu festigen. Schon die im Sommer beschlossenen neuen Statuten waren von manchen Mitgliedern als zu wenig basisdemokratisch kritisiert worden.
Eine Liste der 100 Kritiker veröffentlichte Franceinfo nicht. Die linke französische Tageszeitung »Libération« berichtet jedoch, dass die LREM-Politikerin Tiphaine Beaulieu die Initiation der Erklärung nicht verhehle. Beaulieu habe in ihrem Département Finistère einen LREM-Machtkampf verloren und deshalb sogar einen Kandidaten der konservativen Republikaner unterstützt. Nun habe sie die mediale Öffentlichkeit genutzt, um die Gründung einer »neuen Bürgerbewegung vor Ende Dezember« anzukündigen. dpa/nd
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