Neues mobiles Blitzgerät

Jede Woche im nd-ratgeber Tipps von A wie Arbeit bis V wie Verbraucherschutz

  • Lesedauer: 3 Min.

Im Kampf gegen die Raserei auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen setzt die Polizei ein neuartiges, mobiles Blitzgerät ein. Der sogenannte Enforcement Trailer kann ohne Personaleinsatz mindestens fünf Tage selbstständig die Geschwindigkeit kontrollieren.

Soziales: Hartz-IV-Urteile im Überblick - »Kinderwohngeld« gilt als Einkommen. Eigentlich steht Hartz-IV-Beziehern kein Wohngeld zu. Doch es gibt die Ausnahme des »Kinderwohngeldes«. Das zu beziehen, ist nicht grundsätzlich ein Vorteil, denn bei Hartz IV wird es als Einkommen angerechnet. Kein doppelter Kfz-Freibetrag bei einem Auto - Eine Familie, die sich gemeinsam ein Auto teilt, kann beim Hartz-IV-Antrag nicht mehrfach den Kfz-Freibetrag von 7500 Euro geltend machen. Entschädigung für Ehrenamt mindert Hartz-IV-Leistung - Hartz-IV-Bezieher müssen sich eine Aufwandsentschädigung für eine ehrenamtliche Tätigkeit als Einkommen auf ihr Arbeitslosengeld II anrechnen lassen. Mehr dazu im nd-ratgeber.

Arbeit: Bundesweit bekommt mehr als die Hälfte der Beschäftigten Weihnachtsgeld - Während von den Beschäftigten mit Tarifvertrag 74 Prozent die Jahressonderzahlung erhalten, sind es nur 44 Prozent der Beschäftigten in Betrieben ohne Tarifbindung, so die Umfrage des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Für die Untersuchung befragte das WSI-Internetportal »www.lohnspiegel.de« mehr als 17 000 Beschäftigte zwischen August 2016 und August 2017. Nicht uninteressant ist, das 65 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder die Sonderzahlung erhalten, bei Nichtmitgliedern sind es nur 50 Prozent.

Wohnen: Mietrecht – Gebrauchspflicht der Wohnung. Mieter trifft keine Gebrauchspflicht hinsichtlich der angemieteten Wohnung. Sie dürfen hier auch Hausrat lagern und verkaufen, entschied der Bundesgerichtshof. Das bedeutet, Mieter müssen in der angemieteten Wohnung nicht wohnen. Sie müssen sich hier nicht regelmäßig aufhalten, hier nicht schlafen und essen. Der Vermieter kann auch nicht verbieten, dass Mieter in der Wohnung Hausrat lagern und verkaufen. Das ist noch keine geschäftliche Tätigkeit und damit kein vertragswidriger Gebrauch der Mietsache. Weitere Informationen, so etwa zur Heizung oder zur Garage sind i9om nd-ratgeber nachzulesen.

Grund und Haus: Hausbau - Im kommenden Jahr treten einige Neuerungen in Kraft, mit denen sich Bauherren und Sanierer beschäftigen sollten. Die Informationen, die die Verbraucherzentrale Brandenburg zusammen gefasst hat, werden detailliert im nd-ratgeber erläutert.

Familie und Steuern: Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs zu den zumutbaren Belastungen - Berechnung wurde geändert. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Berechnung der zumutbaren Belastung gekippt und beschert damit dem Steuerzahler, der außergewöhnliche Belastungen geltend machen kann, mehr Geld. Auch das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat auf die Einspruchsmöglichkeit hingewiesen.
Hatten Sie Kosten für eine Zahnbehandlung oder Aufwendungen für eine Kur? Wollen Sie diese steuerlich geltend machen oder haben dieses vielleicht schon in der letzten Steuererklärung getan? Dann sollten Sie hellhörig werden: Denn möglicherweise bekommen Sie mehr Geld zurück, als Sie dachten. Einzelheiten zu dem Urteil finden Sie im nd-ratgeber.

Geld und Versicherungen: Serie zum Online-Bankling - Wie kriege ich mein Geld zurück? Jeder macht mal einen Fehler bei der Überweisung im Internet. Oder wurden Sie Opfer von Kriminellen, die das Online-Konto geknackt haben? In jedem Fall besteht kein Grund zur Panik: Sie haben gute Chancen, ihr Geld zurück zu erhalten. Was dabei zu tun und zu beachten ist im nd-ratgeber aufgeführt.

Verbraucherschutz: Was Reisende über das Visum wissen sollten - Wo Deutsche bei der Einreise draufzahlen müssen. Gemeinhin fühlen sich die deutschen Reisenden mit ihrem Reisepass gut gerüstet. Doch auch mit dem deutschen Reisepass gibt es Einschränkungen. Unterschiedliche Bestimmungen und Preise, mit denen sich Urlauber in einigen Ländern konfrontiert sehen, erläutert der nd-ratgeber.

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