Jerusalem und die Frage der Stunde
Roland Etzel zu den Herausforderungen künftiger Nahostpolitik
Die Folgen der Jerusalem-Entscheidung des US-Präsidenten sind unabsehbar. Dass sie schwerwiegend und opferreich sein werden, dürfte jedoch bereits feststehen. All die alarmierenden Vergleiche, die jetzt zu hören sind, wie »rote Linie überschritten« und »Büchse der Pandora geöffnet« sind nicht zu weit hergeholt.
Es ist zu bezweifeln, dass Trump überblickt, was er da außenpolitisch getan hat, und noch weniger, was er damit anrichten wird. Das entschuldigt freilich nichts. War schon das immer stärker amerikazentrierte Weltbild vergangener US-Präsidenten verhängnisvoll für den Rest der Welt, so ist es noch mehr dessen egomanische Verengung auf Trump und Co. Jerusalem ist bisheriger Höhepunkt in Washingtons Tendenz zum Unilateralismus. Diesmal steht kein einziger Verbündeter der USA an deren Seite.
Aber: Die Ablehnung ist zwar einhellig, doch bewegt sich der Protest bislang auf recht moderatem Niveau. Es wäre gefährlich, bliebe es dabei. Europa, im besonderen die EU, ist nach der US-Totalabsage an konstruktive Nahostpolitik substanziell gefordert, nicht zuletzt im eigenen europäischen Sicherheitsinteresse. Wie können jetzt vernunftgeleitete Kräfte in Nahost gestärkt werden? Das ist die Frage der Stunde. Die EU ist gut beraten, dabei nicht auf Beifall von Netanjahu zu schielen.
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