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Ein Jahrestag und ein Rücktritt
Seit 365 Tagen hat Nordirland keine Regierung. Dass die dortige Krise nicht gelöst werden kann, zeigt, wie fragil Mays Macht ist, meint Nelli Tügel
Die Nachricht platzte mitten hinein in die mit großem Trara angekündigte Kabinettsumbildung von Theresa May: Der Nordirland-Minister der britischen Regierung, James Brokenshire, trete aus gesundheitlichen Gründen zurück, so Medienberichte. Dieser Rücktritt kommt zur Unzeit - am Dienstag ist es genau ein Jahr her, dass die Regierung in Nordirland auseinanderfiel. Neuwahlen, monatelange Verhandlungen und mehrere Fristverlängerungen später ist eine neue Regionalregierung noch immer nicht in Sicht. Inzwischen übt London das Haushaltsrecht aus, die Macht aber soll in Belfast verbleiben. Nur: DUP und Sinn Féin können sich nicht einigen.
Dies wiederum ist auch Mays Verschulden - und gleichzeitig Ausdruck jenes fragilen Machtgefüges, das ihr das Regieren ermöglicht. Ein Pakt mit der nordirischen DUP, die Abgeordnete im britischen Unterhaus hat, war die einzige Option für die Tories, sich nach den britischen Wahlen im Sommer an der Macht zu halten. Die Krise in Nordirland wurde damit weiter vertieft, denn Sinn Féin sieht die DUP bevorzugt, die beiden müssen aber koalieren. Dass jetzt auch noch Brokenshire von Bord geht, ist da im Grunde nur das I-Tüpfelchen eines Problems, dessen Lösung wohl erst mit dem Auseinanderbrechen von Mays Regierung möglich werden würde.
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