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- Regierungsumbildung in Polen
Signal vor allem nach Europa
Stephan Fischer über die Kabinettsumbildung in Polen
Die Kabinettsumbildung in Warschau hat es in sich: Zusammen mit der Ablösung von Premierministerin Szydło vor nicht einmal einem Monat hat sich das Personaltableau vor allem mit Blick auf das europäische Ausland vollständig gewandelt. Mit dem Chefdiplomaten Waszczykowski, der sich durch wenig diplomatisches Geschick auszeichnete, sowie Verteidigungsminister Macierewicz wurden zwei Minister ihres Postens enthoben, die für einen Konfrontationskurs gegenüber der EU standen. Dem neuen Premier Morawiecki ist, unter Mitwirkung des Präsidenten Duda, offenbar an der Neujustierung der Beziehungen zu Brüssel gelegen - nicht von ungefähr erfolgte die Umbesetzung an jenem Tag, an dem er sich mit Jean-Claude Juncker treffen wollte.
Nicht nur Juncker dürfte erfreut zur Kenntnis genommen haben, dass sich das neue Kabinett neben der polnischen auch vor Europafahnen präsentierte. Der EU-Kommissionschef gab sich schon vor dem Treffen versöhnlich: »Ich bin nicht in kriegerischer Stimmung.« Und: EU-Gelder zu kürzen sei der falsche Weg. Es bleibt aber höchst fraglich, ob mit den optischen und rhetorischen Entspannungssignalen nach außen ein Politikwechsel vor allem im Innern einhergeht. Die Zeichen stehen weiter auf tief greifenden Staatsumbau - und zwar nur im Sinne der PiS.
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