Hunderte Menschen demonstrieren für Bleiberecht

Unter dem Titel »Stop all deportations!« demonstrierten am Sonntagnachmittag im Wedding etwa 200 Menschen gegen Abschiebung statt. Trotz Schnee und Kälte waren sie dem Aufruf der Stop Deportation Group Berlin gefolgt und forderten ein Bleiberecht für alle.

»Entgegen der Versprechungen im Koalitionsvertrag schiebt die rot-rot-grüne Berliner Regierung immer noch massiv ab«, heißt es im Demonstrationsaufruf. Abschiebungen, um straffällig gewordene und andere unerwünschte Menschen loszuwerden, würden zum Allheilmittel gegen politische und soziale Missstände ernannt.

Laut Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine schriftliche Anfrage der CDU-Abgeordneten Burkard Dregger und Stephan Lenz, wurden im Jahr 2017 insgesamt 1638 Menschen aus Berlin abgeschoben. Dies stellt zwar einen Rückgang zum Rekordjahr 2016 dar, in dem 2028 Abschiebungen durchgeführt wurden. Verglichen mit den Jahren 2015 (806) und 2014 (602) hat sich die Zahl der abgeschobenen Personen damit jedoch mehr als verdoppelt.

Eine statistische Erfassung der Zielländer der Abschiebungen existiert nicht, wohl aber der Staatsangehörigkeiten. Die meisten der im vergangenen Jahr Abgeschobenen kamen aus Moldawien (695), gefolgt von Albanien (170), Kosovo (132) und Serbien (107). Einige der Abgeschobenen kamen auch aus Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan, Pakistan und Eritrea.

»Abschiebungen stellen das brutalste Mittel staatlicher sozialer Ausgrenzung dar«, heißt es in einer Mitteilung der Stop Deportation Group. Legitimiert durch Rassismus, Nationalismus und eine Abwertung armer Menschen würden Menschen fremdbestimmt und zwangsweise in Länder gebracht, aus denen sie nicht ohne Grund geflohen waren. Die Abschiebepraxis der vermeintlich sozial-linken Berliner Regierung zeige, dass man sich selbst organisieren müsse, um seine Mitmenschen, NachbarInnen und FreundInnen vor dieser Gewalt zu schützen. mfr