Auf, auf zum Basisentscheid!
SPD hat ihre Mitgliederbefragung zur Fortsetzung der Großen Koalition gestartet
Berlin. Ein wesentlicher Bestandteil der sozialdemokratischen Erzählung in Deutschland ist der stetige Einsatz für die Demokratie. Die SPD war eine Säule der Weimarer Republik und rief ihre Mitglieder im Januar 1919 pathetisch dazu auf, an der Verfassungsgebenden Deutschen Nationalversammlung teilzunehmen. »Auf zur roten Urne!«, lautete damals das Motto.
99 Jahre später werden die Sozialdemokraten wieder einmal zur Abstimmung aufgerufen. Am Dienstag sollen alle Mitglieder ihre entsprechenden Unterlagen erhalten haben. Sie entscheiden, ob die SPD ihre Koalition mit der Union fortsetzen soll oder nicht. Diese Entscheidung dürfte vielen Genossen schwerfallen. Wenn sie den Koalitionsvertrag mehrheitlich ablehnen sollten, werden viele Protagonisten aus der SPD-Führung zurücktreten. Viel Zeit für eine Neuordnung würde nicht bleiben. Denn es wird damit gerechnet, dass es zu Neuwahlen kommt, wenn das schwarz-rote Bündnis platzen sollte.
Die SPD-Spitzenpolitiker wissen, dass es für sie um ihr politisches Überleben geht. Ein Risiko wollen sie bei den Regionalkonferenzen, wo sie derzeit mit den Parteimitgliedern über den schwarz-roten Koalitionsvertrag diskutieren, nicht eingehen. So scheut die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles gemeinsame Diskussionsrunden mit Kevin Kühnert. Der Juso-Vorsitzende und seine linken Mitstreiter warnen davor, dass die SPD weiter an Profil und Zustimmung verlieren würde, wenn sie weiterhin mit der Union regieren sollte.
Allerdings haben nicht nur der Einsatz für Demokratie und soziale Gerechtigkeit, sondern auch Bündnisse mit Konservativen und Reaktionären eine lange Tradition in der SPD. Diese reicht zurück in die Weimarer Republik und in die Zeit davor. avr
Seiten 2 und 3
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