Grüne warnen vor türkischen Kriegsverbrechen in Afrin

Ankara. Die Türkei hat Unterstützern der Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien bei deren Kampf gegen die vorrückenden türkischen Streitkräfte Konsequenzen angedroht. Wer die YPG unterstütze, stehe auf der Seite der »Terrororganisation« und werde »für uns zu einem legitimen Ziel«, sagte der Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, am Mittwoch in Ankara. Er bezog sich damit auf die Entsendung regierungsnaher syrischer Milizen in die Kurdenregion Afrin. Kalin betonte, die Türkei werde ihre vor einem Monat begonnene Offensive gegen die YPG in Afrin fortsetzen.

Unterdessen haben die Grünen angesichts der sich zuspitzenden Lage Afrin haben die Grünen eine Dringlichkeitssitzung der NATO-Botschafter gefordert. »Das NATO-Bündnis muss sich angesichts des militärischen Agierens der Türkei in Afrin mit der Sache befassen und auf einen Rückzug drängen«, sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Mittwoch. Durch die geplante Belagerung der Stadt Afrin drohten Kriegsverbrechen. Artikel 4 des Nato-Vertrags werde berührt, wenn sich durch das verschärfte militärische Agieren der Türkei gegen die von den USA unterstützte Kurdenmiliz YPG zwei NATO-Staaten militärisch gegenüberstünden.

Mit Blick auf massive Angriffe der syrischen Armee auf das Rebellengebiet Ost-Ghuta sagte Baerbock, sie könne sich dem Hilfswerk Unicef nur anschließen, dass das Leiden nicht mehr in Worte zu fassen sei. Der UN-Sicherheitsrat müsse zusammenkommen. »Hier sind auch die deutsche Bundeskanzlerin und der deutsche Außenminister gefragt, endlich Druck auf Russland als einen zentralen Akteur in diesem Krieg auszuüben«, sagte sie. dpa/nd