Xi überholt Mao

Große Veränderungen kommen manchmal ganz unscheinbar daher, manchmal in nur 35 Worten. So lang war die Erklärung in der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, in der mitgeteilt wurde, dass die Kommunistische Partei Chinas den Weg für Xi Jinping zu einer möglichen dritten Amtszeit als Präsident frei macht. Manche glauben sogar auf Lebenszeit. Das hat Konsequenzen, für Chinesen ebenso wie für den Rest der Welt.

Xi macht sich daran, für lange Zeit die mächtigste Person in China zu bleiben - mächtiger gar, als Mao es war. Die von Xi initiierte Antikorruptionskampagne hat nicht nur kriminelle Parteikader entfernt. Sie hat auch politische Widersacher beseitigt. Xi hat den Chinesen eine neue Ära versprochen, die »Wiedergeburt der großen chinesischen Nation«: den Aufstieg zur kulturellen, wirtschaftlichen und militärischen Supermacht. Der kommt für die Zivilbevölkerung zu einem Preis: Viele der kleinen Freiheiten werden gestrichen, die Partei herrscht wieder uneingeschränkt, Xis Gedanken werden an Schulen gelehrt, das Verhalten jedes Einzelnen soll überwacht werden.

Innerhalb Chinas muss Xi mehr Menschen den wirtschaftlichen Aufstieg ermöglichen. Dann werden ihm die restriktiven Maßnahmen verziehen. In der Welt wird der Einfluss Chinas wachsen: Sie muss schnell lernen, mit dem mächtigsten chinesischen Führer seit Jahrzehnten umzugehen.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft