Werbung

In die Schranken gewiesen

Haidy Damm über die EuGH-Entscheidung zur Zulassung von Gensoja

  • Haidy Damm
  • Lesedauer: 1 Min.

Das Vorsorgeprinzip in Europa ist ein hohes Gut. Es zielt darauf ab, trotz fehlender Gewissheit vorbeugend zu handeln, um Schäden im Nachhinein zu vermeiden. Damit soll sichergestellt werden, dass beispielsweise keine Genpflanzen zugelassen werden, deren Unbedenklichkeit für Umwelt und Gesundheit nicht bewiesen ist. In der Konsequenz hat dieses Prinzip dafür gesorgt, dass die meisten Äcker in Europa von Genmais und Co. verschont blieben.

Dennoch gibt es immer wieder Lücken, so auch bei Futtermitteln, die in Lateinamerika angebaut werden - ein Großteil davon geht nach Europa. Das Vorsorgeprinzip gilt jedoch grundsätzlich und die EU-Kommission muss auch hier umfassend prüfen, ob Gensoja in den europäischen Tierställen verfüttert werden darf. Wenn es Zweifel an der Unbedenklichkeit gibt, müssen diese überprüft werden können - auch gegen den Willen der EU-Kommission. Das haben die Richter in Luxemburg jetzt bestätigt.

Seit drei Jahren verzögert und verweigert die EU-Kommission eine solche Überprüfung. Mit dem Urteil hat der Gerichtshof die Kommission in die Schranken gewiesen. Das Vorsorgeprinzip, das nicht zuletzt bei den vergangenen Verhandlungen über weitere Freihandelsabkommen in Frage gestellt wurde, hat das Gericht damit gestärkt.

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal