Sozialismus und Freiheit
Die PSOL macht Lulas Arbeiterpartei PT von links Druck
Ein Rausschmiss legte den Grundstein für die Gründung einer neuen Partei: Im Juni 2004 wurden vier Abgeordnete aus der Arbeiterpartei PT ausgeschlossen, weil sie gegen eine Rentenreform des frisch gewählten Präsidenten Luiz »Lula« Inácio da Silva gestimmt hatten, von der massive Einschnitte für Beamt*innen erwartet wurden. Die Politiker*innen gründeten daraufhin die Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL). Im September 2005 wurde die Partei offiziell vom Wahlgericht anerkannt.
In den folgenden Monaten schlossen sich immer mehr ehemalige, enttäuschte PT-Politiker*innen der PSOL an, darunter Begründer der Arbeiterpartei, wie Plínio de Arruda Sampaio. Auch viele Intellektuelle und Aktivist*innen von sozialen Bewegungen, die den neoliberalen Kurs der PT ablehnten, wurden Mitglied in der PSOL.
Im Jahr 2006 trat die Partei erstmals zu den Präsidentschaftswahlen an. Kandidatin Heloísa Helena landete mit fast sieben Prozent auf dem dritten Platz. Bei den Wahlen im Jahr 2010 und 2014 wurde die PSOL jeweils drittstärkste Kraft, holte jedoch nur wenige Prozentpunkte. Bei den Kommunalwahlen in Rio de Janeiro im Oktober 2016 erlangte die Partei einen Achtungserfolg. Der Menschenrechtsaktivist und PSOL-Politiker Marcelo Freixo zog trotz kleinen Budgets und beinah ohne Sendezeit im Fernsehen in die Stichwahl, die er aber klar gegen den rechtsgerichteten, evangelikalen Kandidaten Marcelo Crivella verlor. Trotz kleinerer lokaler Erfolge schaffte es die PSOL nicht, sich überregional als Massenpartei zu etablieren. Die Partei wird bisher vor allem von studentischen und intellektuellen Milieus unterstützt.
Die PSOL kämpft für einen demokratischen Sozialismus und sieht sich als linke Opposition zur Arbeiterpartei PT. Neben dem Kampf gegen den Neoliberalismus sind Schwerpunkte der Partei Menschen-, LGBT-Rechte, Feminismus und der Kampf gegen Rassismus.
Zu den Kommunalwahlen 2006 in Rio de Janeiro schloss sich die schwarze Menschenrechtsaktivistin und Favela-Bewohnerin Marielle Franco der PSOL an. 2016 wurde Franco mit den fünftmeisten Stimmen in das Stadtparlament gewählt. Franco galt als eine der lautesten Stimmen gegen Sexismus, Homophobie und Polizeigewalt in ihrer Heimatstadt bis sie am 14. März 2018 ermordet wurde. nfr
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