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Wagenknecht fordert Rundfunkgebühr-Reform
LINKEN-Fraktionschefin: Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden
Hamburg. Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. »Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden«, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenmagazon »Der Spiegel«. Die derzeitige Lösung des Rundfunkbeitrags, der seit 2013 als Haushaltsabgabe eingezogen wird, sei ungerecht.
Grundsätzlich sprach sich Wagenknecht für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus. Allerdings solle dieser den Ehrgeiz haben, ein Programm zu machen, das mehr Menschen, etwa auch Jüngere, erreiche. »Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seinem Auftrag gerecht werden und nicht Seifenopern bringen«, sagte Wagenknecht.
Der Rundfunkbeitrag ist derzeit in der Diskussion. In der vergangenen Woche verhandelte das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der Rundfunkbeitrag der Verfassung entspricht. Eine zentrale Frage war dabei, warum der Beitrag nicht pro Kopf erhoben wird, sondern haushaltsbezogen. Der Termin der Urteilverkündigung ist noch nicht bekannt. epd/nd
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