Rufgefährdet

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden regelmäßig Entscheidungen in großer Zahl gefällt, die einer rechtlichen Prüfung später nicht standhalten. Das zeigt die Menge erfolgreicher Klagen von Asylbewerbern gegen ihren negativen Bescheid. Es wäre also schon früher Gelegenheit gewesen, Professionalität und Rechtstreue auch der Amtsführung in Zweifel zu ziehen. Doch dies geschieht erst jetzt, nachdem eine Beamte in Bremen offenbar jesidischen Flüchtlingen (mit guter Bleibeaussicht) in größerer Zahl freihändig Asyl gewährte.

Damit ist neben dem Bundesinnenminister vor allem sie in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt: Behördenchefin Jutta Cordt. Dass es vor allem politische Absichten sind, die Antrieb der Kritiker sind, zeigt sich in der aufgeheizten Debatte der Bundestagsfraktionen über einen Untersuchungsausschuss. Von grobem Amtsmissbrauch in Bremen ist die Rede, inquisitorisch werden Fragen nach Mitwisserschaft und Aufklärungswillen der Behördenchefin in Nürnberg gestellt. Cordt ist seit Februar 2017 auf ihrem Posten - als Wunschkandidatin ihres Amtsvorgängers Frank-Jürgen Weise mit viel Vorschusslorbeeren eingesetzt. Sie verfügt nicht nur über Durchsetzungsvermögen, sondern sammelte auch reiche Erfahrungen beim Wechsel ihrer Wirkungsstätten: Nürnberg, Duisburg, Ravensburg, Saarbrücken, Chemnitz, Berlin und zuletzt wieder Nürnberg. Als Ausweis ihrer Mobilität gilt gemeinhin ihre Lust am Motorradfahren.

Karriere machte die heute 54-Jährige bei der Bundesanstalt für Arbeit, von wo sie auch der einstige Behördenleiter Weise kannte und offenbar schätzte. Den riesigen Berg aufgehäufter Asylverfahren abzutragen, das war sein erklärtes Ziel, als er das BAMF 2015 übernahm; Cordt setzte die Mission fort. Ihr wurde alles untergeordnet, Tausende Mitarbeiter wurden eingestellt und bislang eherne Rechtsgrundsätze im Asylverfahren zunehmend aufgeweicht, wie Flüchtlingsanwälte seit langem geltend machen. Ihrem guten Ruf konnte das jedoch nie schaden. Das geschieht erst jetzt.