Behörde prüft mögliche Scheinehen

Die Ausländerbehörde soll einem Medienbericht zufolge von Urkundenfälschung und Betrug mit Aufenthaltstiteln gewusst haben. Eine sechsköpfige Bande soll mithilfe gefälschter Dokumente und fingierter Ehen mehr als 200 Nigerianern eine so genannte EU-Aufenthaltskarte besorgt haben. Die mutmaßliche Betrugsserie mit Scheinehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal wurde von der Berliner Polizei schon im vergangenen Jahr aufgedeckt. Am 25. Mai begann vor dem Berliner Landgericht ein Prozess gegen fünf Frauen und einen Mann.

Nun steht die Ausländerbehörde im Verdacht, entsprechende Warnungen ignoriert zu haben. Nach Recherchen des Senders rbb soll die Behörde »trotz interner Hinweise ihrer Mitarbeiter« das Vorgehen jahrelang ermöglicht haben. Die Berliner Senatsinnenverwaltung wies den Vorwurf gegenüber der Deutschen Presse-Agentur zurück. Sprecher Martin Pallgen erklärte jedoch, die Behörde werde nun alle bekannten Fälle erneut überprüfen. »Bislang sind der Ausländerbehörde 173 Fälle bekannt. Diese werden nun alle vorgeladen und angehört«, sagte Pallgen am Dienstag. »Sollte sich herausstellen, dass sie ihren Aufenthalt betrügerisch erschlichen haben, wird ihnen der EU-Aufenthaltstitel aberkannt. Ihnen droht die Abschiebung in ihr Herkunftsland.«

Im September 2017 war der Fall bekannt geworden. Die Frauen sollen in Portugal angeworben worden und für einige Tage nach Berlin geflogen sein, um mit den in Nigeria gefälschten Eheurkunden zur Ausländerbehörde zu gehen. Anschließend reisten sie wieder zurück in ihre Heimat. Auf legalem Weg ist es den wenigstens Nigerianern möglich, in Deutschland zu bleiben. Die meisten Asylanträge werden abgelehnt.