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Leuchttürme der Hoffnung
Sebastian Bähr über die Solidarität der Rheinstädte
Köln, Düsseldorf und Bonn haben öffentlich die Aufnahme von weiteren Flüchtlingen angeboten und die Kriminalisierung von zivilen Seenotrettern kritisiert. Dies ist eine sehr erfreuliche und mutspendende Nachricht - die Rheinstädte haben sich mit dieser Erklärung schließlich ebenfalls in die Reihe der solidarischen Städte eingereiht und mit den Tausenden Seebrücke-Demonstranten verbündet. Dass dies mehr als notwendig ist, zeigen nicht nur die über 250 Toten, die alleine im Juli im Mittelmeer ertrunken sind.
In Deutschland und ganz Europa melden sich immer mehr Orte und Regionen zu Wort, die die brutale Abschottungspolitik der EU und auch ihrer eigenen Regierungen nicht mehr mittragen wollen. Nicht mehr passiver Zuschauer oder gar Handlanger des organisierten Völkerrechtsbruchs sein wollen. Die Erklärung der Städte kann dabei aber nur ein erster Schritt sein. Die Gemeinden sollten auch für bereits anwesende Geflüchtete gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen schaffen, Abschiebungen verhindern, mehr Sensibilität bei Behörden umsetzen, private Seenotretter aktiv unterstützen.
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Vor allem: Die solidarischen Städte müssen sich national wie international noch stärker vernetzen, um einen größeren Druck auf das Grenzregime ausüben zu können. Und sie müssen mehr werden. Die Zahl der Leuchttürme wächst, doch das Meer ist nach wie vor tödlich.
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