Ein Freund, ein guter Freund
Hans-Georg Maaßen kann weiter auf die Unterstützung von Horst Seehofer zählen
Berlin. Die Koalitionsspitzen haben am Wochenende erneut über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen verhandelt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich in der »Süddeutschen Zeitung« zuversichtlich über die Einigungschancen. Er schloss eine Entlassung des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten in der »Bild am Sonntag« aus. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte allerdings auch keine entsprechenden Forderungen gestellt.
»Momentan sind wir nach meiner Einschätzung auf gutem Weg«, sagte Seehofer der »SZ«. Nach Medienberichten gibt es auch in der SPD optimistische Einschätzungen. Denkbar sei, dass Maaßen nicht zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert werde, sondern dort eine andere Funktion übernehme, etwa als Sonderkoordinator. Diese Lösung hätte die Folge, dass Bau-Staatssekretär Gunther Adler (SPD) seinen Posten behalten könnte.
Die »Bild«-Zeitung schrieb, es bahne sich an, dass Maaßen ins Innenministerium wechselt, dort aber weiterhin in seine bisherige Besoldungsstufe B9 eingruppiert werde. Von der Funktion her solle er jedoch »die Position eines Staatssekretärs ausüben«, berichtete das Blatt ohne nähere Quellenangabe. Formal würde Maaßen damit nicht befördert.
Die Spitzen der Koalition hatten sich am Dienstag darauf verständigt, Maaßen abzulösen und ihn zum Staatssekretär im Innenministerium zu befördern. Nach Protesten in der SPD dagegen wandte sich Nahles an die Parteichefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Seehofer, und bat um Neuverhandlungen im Fall Maaßen. Kanzlerin Merkel kündigte eine Lösung an diesem Wochenende an.
Maaßen war wegen eines Interviews in die Kritik geraten, in dem er die Echtheit eines Videos zu Ausschreitungen in Chemnitz angezweifelt und bestritten hatte, dass es dort Hetzjagden gegeben hatte. Agenturen/nd Seite 2
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