- Brandenburg
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Die Liste der Linkspartei zur Landtagswahl
Landesvorstand erarbeitete eine Empfehlung, die am Sonnabend mit dem Landesausschuss beraten wird
Ende Januar stellt die brandenburgische LINKE ihre Landesliste für die Landtagswahl am 1. September 2019 auf. Den Delegierten soll ein Vorschlag für die vorderen zehn Listenplätze unterbreitet werden. Der Landesvorstand hat seinen Listenvorschlag am vergangenen Wochenende besprochen, und will ihn nun am kommenden Sonnabend mit dem Landesausschuss beraten. Dazu sind die bereits nominierten Direktkandidaten aus den Landtagswahlkreisen eingeladen. Nur in zwei der 44 Wahlkreise ist über die Bewerbungen noch nicht abschließend entschieden. Die Direktkandidaten dürfen sich bei dem Treffen in Potsdam vorstellen und um eine Empfehlung bemühen.
Vizelinksfraktionschefin Kathrin Dannenberg und der frühere Vizelandesparteichef Sebastian Walter sollen das Spitzenkandidatenduo bilden. Dies ist bereits seit Wochen bekannt - und schlägt sich erwartungsgemäß im Listenvorschlag des Landesvorstands nieder. Nach nd-Informationen folgen auf der Vorschlagsliste die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato, Finanzminister Christian Görke, die Abgeordnete Andrea Johlige, Linksfraktionsgeschäftsführer Thomas Domres, die Abgeordnete Isabelle Vandré, Schatzmeister Ronny Kretschmer, Fraktionsmitarbeiterin Franziska Schneider und der 2015 von der FDP zu den Sozialisten gewechselte Sozialstaatssekretär Andreas Büttner (in der genannten Reihenfolge).
Sollte der Landesausschuss am Sonnabend zu einer vom Vorstand abweichenden Personalempfehlung gelangen, so soll dies den Delegierten extra mitgeteilt werden. Diese entscheiden dann. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es bei den verschiedenartigen Vorschlägen immer wieder noch zu Änderungen auf einzelnen Positionen gekommen ist. Bis zur Abstimmung Ende Januar können sich noch andere Bewerber melden.
Vorgesehen sei eine Einzelwahl bis Platz 20, erläuterte die Landesvorsitzende Anja Mayer dem »nd« am Mittwoch. Das bedeutet, wer mit einer Kampfkandidatur auf einem vorderen Platz scheitert, kann sich immer noch für nachfolgende Listenplätze bewerben. Für die hinteren Listenplätze ab Nummer 21 solle es ein Poolverfahren geben. Nach der Zahl der erhaltenen Stimmen sortieren sich dann die Kandidaten auf den Plätzen. Zu beachten ist auch die bei den Sozialisten übliche strenge Quotierung. Jeder zweite Listenplatz ist für Frauen reserviert. Eigentlich soll die Landesliste aus den Direktkandidaten zusammengestellt werden. Im Einzelfall sollen aber auch Ausnahmen möglich sein. Die zehn Männer und Frauen, deren Namen auf der Vorschlagsliste des Vorstands stehen, treten alle als Direktkandidaten an.
Angesichts der Tatsache, dass altgediente Landtagsabgeordnete wie Anita Tack, Gerrit Große und Margitta Mächtig nicht erneut antreten wollen, hält der Listenvorschlag keine großen Überraschungen bereit. Verwunderlich ist vielleicht aber die gute Platzierung von Franziska Schneider, die als Pressereferentin des Justizministers Volkmar Schöneburg (LINKE) tätig gewesen ist und nun für den Landtagsabgeordneten Volkmar Schöneburg arbeitet. Bemerkenswert ist weiterhin, dass Linksfraktionschef Ralf Christoffers und Justizminister Stefan Ludwig nicht so weit vorn auftauchen. Sie hatten bei der Wahl 2014 auf den Listenplätzen acht und zehn gestanden.
Völlig offen ist im Moment, wie relevant die Landesliste sein wird. Vorrang haben nämlich die Wahlkreissieger. Sie ziehen definitiv ins Parlament ein, auch wenn sie gar nicht auf der Liste stehen oder nur einen hinteren Listenplatz haben. Erst danach kommen die Kandidaten von der Landesliste zum Zuge. Wie viele Listenkandidaten am Ende im Landtag sitzen, hängt davon ab, wie viele Wahlkreise eine Partei gewinnen konnte und welches Prozentergebnis sie landesweit erzielte.
Bei der Landtagswahl 2004 hatten die Sozialisten überraschend 23 der insgesamt 44 Wahlkreise gewonnen. Wären es noch ein paar Wahlkreise mehr gewesen, so hätte der damalige Fraktionsvorsitzende Lothar Bisky den Einzug in den Landtag verpasst, denn er war zwar Spitzenkandidat, führte also die Landesliste an, war aber in keinem Wahlkreis angetreten. Bei der Landtagswahl 2014, als die LINKE von 27,2 auf 18,6 Prozent abgestürzt war, konnten nur vier Genossen ihren Wahlkreis gewinnen.
Am 1. September 2019 könnte nun wieder alles ganz anders sein. Bislang war es abgesehen von 2004 immer so, dass die SPD dominierte und es nur einige Hochburgen der CDU im Süden des Landes und der Sozialisten vor allem im Osten gab. Doch in den Umfragen bewegen sich SPD, AfD, CDU und LINKE nun auf einem ähnlichen Niveau. Die jüngste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap von September 2018 prognostizierte SPD und AfD jeweils 23 Prozent, der CDU 22 Prozent und der LINKEN 17 Prozent. Bei einem so dichten Feld ist in fast allen Wahlkreisen alles möglich.
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