Ein Schritt in die falsche Richtung

Polen gilt als NATO-Mustermitglied. Seit Jahren erreichen die Verteidigungsausgaben gemessen am Bruttoinlandsprodukt das Zwei-Prozent-Ziel. Damit gehört Polen zu den wenigen Ausnahmen - und es besteht sogar ein parteiübergreifender Konsens, die Ausgaben langfristig zu erhöhen.

Das Ziel hinter der geplanten Aufrüstung ist so simpel wie falsch: den Feind - in diesem Fall Russland - einzuschüchtern. Dabei sprechen die realen Zahlen eine gegenteilige Sprache: 900 Milliarden Dollar gaben die 29 NATO-Mitgliedsstaaten im Jahr 2017 für Rüstung aus, noch bevor US-Präsident Donald Trump den Militäretat deutlich erhöhte, Russland dagegen »nur« 66,3 Milliarden Dollar. Auch diese Summe ist beträchtlich, aber im Vergleich zur EU fällt sie deutlich geringer aus.

Allerdings weigert sich der Mainstream in der EU beharrlich, diese Zahlen und die damit einhergehenden realen Machtverhältnisse zur Kenntnis zu nehmen. Die Rüstungsvorhaben der NATO sowie Spekulationen über eine dauerhafte US-Militärbasis in Polen oder die Aufnahme neuer Mitglieder verschärfen in erster Linie die Spannungen in Europa - und treiben den Zerfall des Kontinents in neue Lager voran. Rüstung schafft keinen Frieden! Eine stabile Sicherheitsarchitektur in Europa kann nur unter Einschluss aller Länder, so auch Russland, funktionieren.