Wagenknecht verlässt »Aufstehen«-Spitze

Sahra Wagenknecht zieht sich aus der Führung der Bewegung »Aufstehen« zurück. Das sagte die Linksfraktionschefin der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagzeitung«. Parteipolitiker seien mit ihren Erfahrungen anfangs in der Bewegung notwendig gewesen. Nun aber sei es richtig, Verantwortung abzugeben an diejenigen, die die Bewegung »an der Basis ohnehin tragen«.

Zudem sprach die Politikerin von »extremem Stress der letzten Jahre«. Sie sei zwei Monate ausgefallen und müsse eine neue Balance finden, wolle aber weiter öffentlich für »Aufstehen« auftreten. Auf der Website der Bewegung wird eine Diskussionsteilnahme Wagenknechts am 14. März in Hamburg zum Thema »Aufstehen für ein soziales Land« angekündigt.

Der LINKE-Parteivorstand hatte sich mehrheitlich zurückhaltend oder kritisch zu dem im September 2018 gestarteten Projekt geäußert. Damals hieß es in einem Vorstandsbeschluss, dass »Aufstehen« kein Projekt der Linkspartei sei, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, dem saarländischen Linksfraktionschef Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen. »Diese Initiative, ihre Ziele und Implikationen wurden zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt. Dies entspricht nicht unserem Verständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei.«

Nun kritisierte Wagenknecht Linkspartei und SPD. Diese fühlten sich »in der Sackgasse offenkundig so wohl, dass sie die Chance, die ›Aufstehen‹ mit seiner großen Resonanz bedeutet hat, ausgeschlagen haben«.

Wie es in der Führung von »Aufstehen« weitergeht, ist noch offen. Die Bewegung hat seit Mitte Januar einen vorläufigen Vorstand, dem fast ausschließlich aktuelle und ehemalige Berufspolitiker angehören. Bisher war geplant, dass die Basis von »Aufstehen« im Sommer bei einem Kongress bestimmt, wer die Bewegung künftig führen soll.

Der Rückzug von Wagenknecht war aber offenbar nicht mit führenden Politikern der Bewegung abgesprochen. Der parteilose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow - früher SPD und heute Vorstandsmitglied von »Aufstehen« - sagte dem »nd«: »Wir haben es auch nur aus der Presse erfahren und müssen uns erst mal beraten.«

In einem Schreiben an ihre Unterstützer vom Sonntag räumte Wagenknecht ein, dass es berechtigte Kritik an den Koordinierungsproblemen in der Führung von »Aufstehen« gebe. »Teilweise waren Probleme unvermeidlich, weil es eine riesige Herausforderung ist, auf rein ehrenamtlicher Basis und ohne große finanzielle Mittel eine funktionierende Organisation für eine Bewegung von 170.000 Menschen aufzubauen«, so Wagenknecht. Sie verwies auch auf die Existenz von über 200 Ortsgruppen. »Wir müssen noch sehr viel mehr Druck machen, damit die sozialen Interessen der Mehrheit und nicht die Wünsche einflussreicher Wirtschaftslobbyisten die politische Agenda bestimmen«, erklärte Wagenknecht.