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- LINKE und Einwanderung
Linksbesinnung
Uwe Kalbe zum Konsens der Fraktion über Einwanderung
Wie hältst du’s mit der Migration? Über Monate lag der Streit lähmend über der LINKEN, und in der Bundestagsfraktion waren seine Protagonisten auf engem Raum versammelt. Nun hat sich die Fraktion auf zwei Anträge zum Thema Einwanderung und Arbeitsmarkt geeinigt, und man hat den Eindruck, dass die Schützengräben der internen Auseinandersetzung damit verlassen wurden, um sich dem eigentlichen Auftrag zu widmen, den die Wähler der Partei gaben, als sie sie mit den Mandaten für das höchste Parlament in diesem Land ausstatteten.
Der offenbar gemeinsame Standpunkt lautet nun: Einwanderung darf sich nicht nach Nützlichkeit bemessen, sondern muss an den Bedürfnissen der Aufnahmeländer wie der Herkunftsländer und eben auch an denen der Migranten ausgerichtet sein. Der angebliche Arbeitskräftemangel dient als Schutzbehauptung einer einseitig wirtschaftsfreundlichen Einwanderungspolitik, um in- und ausländische Arbeitskräfte als Konkurrenten zu missbrauchen. Gegensteuern ist eine soziale Aufgabe. Menschenrechtliche Forderungen im Umgang vor allem mit Flüchtlingen stehen dem nicht entgegen, sondern ergänzen sie zu einem stimmigen Gesamtbild.
Das klingt für Linke höchst nachvollziehbar. Sicher sein kann man wohl nicht, dass dieser Schulterschluss nach außen schon alle internen Konflikte auflöst. Differenzen dürften weiter bestehen. Der Disput über Details hat jedoch offenbar einen neuen Konsens ermöglicht. Damit kann man etwas anfangen.
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