Irgendwas mit Elektromobilität

Wenn man aus der Wirtschaftsförderung im Osten nach der Wende eines gelernt haben sollte, dann das: Mit Leuchtturmprojekten ist den Problemen einer Großregion mit sehr vielen strukturschwachen Gegenden nicht beizukommen. Und trotzdem möchte die SPD schon den nächsten Leuchtturm bauen: die Produktion von Batteriezellen als »europäisches Leitprojekt«.

Dumm nur, dass in mehreren EU-Ländern solche Fabriken längst in Planung sind. Übrigens auch in Ostdeutschland: Der chinesische Hersteller CATL errichtet in Erfurt ein Werk mit BMW als Großabnehmer. Deutsche Firmen halten sich wegen geringer Gewinnmargen, globaler Überkapazitäten, hoher Rohstoffpreise und des Technologievorsprungs in Asien zurück - die letzte Batteriezellenfertigung in Deutschland wurde 2015 von Daimler und dem Chemiekonzern Evonik geschlossen, übrigens im sächsischen Kamenz. Erst seit die Bundesregierung eine Milliarde Euro Fördermittel in Aussicht stellte, gibt es wieder Interessenten.

Sicher, der weltweite Boom der Elektromobilität könnte die Batteriezellfertigung samt elektrochemischer Forschung interessant machen. Doch den Aufschwung Ost auf ein Zuschussprojekt in einem fragilen Markt stellen zu wollen, sieht nach Kurzschlusshandlung aus. Das ist die SPD-Zukunftsvision für den Osten: irgendwas mit Elektromobilität!