Grüne löchern Landtag in Düsseldorf mit Fragen
Düsseldorf. Die Opposition hat viele Fragen: Knapp zwei Jahre nach der Konstituierung des NRW-Landtags Anfang Juni 2017 wurden bereits 2300 Kleine Anfragen an die schwarz-gelbe Landesregierung gestellt. Das geht aus der Datenbank des Landtags hervor. Demnach stellte Grünen-Abgeordneter Matthi Bolte-Richter mit 128 die meisten Kleinen Anfragen. Sie seien ein »klassisches Handwerkszeug der Opposition«, sagte er. »Wir wollen sehen, ob die Landesregierung liefert, was sie verspricht.« Obwohl eine Kleine Anfrage laut Geschäftsordnung des Landtags von jedem Abgeordneten gestellt werden kann, haben die Fraktionen von CDU und FDP bisher komplett darauf verzichtet. In der vorigen Legislaturperiode hatte die CDU - damals in der Opposition - selbst noch 2490 Kleine Anfragen gestellt. Insgesamt musste die rot-grüne Regierung zwischen 2012 und 2017 genau 5907 Kleine Anfragen beantworten. dpa/nd
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