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Der Totengräber von INF
Roland Etzel zur neuen Raketenaufrüstung der USA
Der Totengräber des INF-Vertrags heißt Trump. Als der US-Präsident im Oktober mit Vorwürfen an Russland ankündigte, aus dem Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen mit mittlerer Reichweite (INF) auszusteigen, blickte die Welt gebannt nach Moskau und Washington. Was würde man dort tun, um eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen zu retten? Bis Februar räumte Trump Russland Zeit ein, in Wirklichkeit waren die Würfel zur Aufrüstung in Washington zu diesem Zeitpunkt längst gefallen.
Vermutlich hätte Trump dies damals, darauf angesprochen, vehement bestritten. Tatsächlich aber - man erfährt es jetzt so nebenbei - orderte das Pentagon bereits genau in jener Zeit, die der anderen Seite angeblich zur Rettung des Vertrages eingeräumt wurde, für 1,1 Milliarden Dollar genau solche Raketen, die der Vertrag nicht zuließ.
Mit anderen Worten: Russland hätte alles nur Denkbare aufbieten können, um die amerikanischen Vorwürfe zu entkräften und Trump von seiner Vertragstreue zu überzeugen. Der Rüstungs-Deal des Pentagons mit Rytheon, Lockheed Martin und anderen war zu jenem Zeipunkt längst ausgehandelt und INF für die USA entsorgt. Den Schwarzen Peter dafür wollte man allerdings Putin zuschieben. Und Merkel und Maas waren sich nicht zu schade, dabei kräftig mitzuhelfen.
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