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Stegner: Rot-Rot-Grün im Bund eine Option
SPD-Vize nennt Bedingungen für fortschrittliches Bündnis / Linkspartei-Chefin Kipping fordert Richtungsentscheidung
Berlin. SPD-Vize Ralf Stegner sieht in Rot-Rot-Grün eine Regierungsoption für den Bund. Ein solches Bündnis sei »natürlich« für die SPD die »strategische Alternative diesseits der Union«, sagte er der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Im »Handelsblatt« nannte Stegner jedoch Bedingungen für das Bündnis. »Die Grünen müssen entscheiden, ob sie Jamaika-Koalitionen oder soziale und progressive Bündnisse präferieren«, erklärte er. Die Linkspartei wiederum müsse sich von »linksnationalen Positionen trennen und Regierungsverantwortung auch wollen«. Dann könne eine »rot-grün-rote Regierungskoalition wie in Bremen gelingen«.
In der Hansestadt war vor zwei Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt worden, die CDU wurde stärkste Kraft. Indes ist nun der Weg für ein Bündnis aus SPD, Grünen und LINKEN frei, nachdem sich alle Parteien für Verhandlungen ausgesprochen hatten. Sollten diese Verhandlungen erfolgreich sein, entstünde dort die erste rot-grün-rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer warnte unterdessen mit Blick auf Bremen vor einem solchen Bündnis im Bund. »Wer in Bremen mit der LINKEN koaliert, wird das im Zweifel auch im Bund tun«, sagte sie der »Bild am Sonntag«.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht das Bündnis in Bremen allerdings nicht zwangsläufig als Signal für den Bund. »Das sind immer Landesentscheidungen. Wir regieren in den Ländern in vielen verschiedenen Konstellationen«, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe. So sei in Bremen »mehr grüne Politik in einem rot-grün-roten Bündnis möglich«, erklärte sie zur Entscheidung der Partei gegen eine Jamaika-Koalition in Bremen.
Erfreut reagierte Linksparteichefin Katja Kipping auf die Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund. »Ich freue mich, wenn sich die SPD mit uns auf diesen Weg begibt und würde es begrüßen, wenn sich nach den Grünen in Bremen auch die Grünen im Bund zu dieser Vision bekennen«, so Kipping im »Handelsblatt«. Dann gäbe es bei den nächsten Bundestagswahlen »eine echte Entscheidung«, in welche Richtung es gehen solle. AFP/nd
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