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- INF-Vertrag
Ra(s)tlos mit Atomwaffen
Philip Malzahn über das neue Feindbild der USA
In einem hat die US-amerikanische Regierung völlig recht: Der INF-Vertrag basierte auf einer Weltordnung, die heute so nicht mehr existiert. Die Forderung, sämtliche Rüstungsverträge sollten aufgrund dieser Tatsache überdacht und neue abgeschlossen werden, um der Entwicklung der letzten Jahrzehnte gerecht zu werden, klingt erst mal vernünftig. Zumindest klingt sie nachvollziehbar.
Doch der Regierung in Washington liegt nicht viel an Neuverhandlungen mit den alten Vertragspartnern. Hauptsächlich deshalb, weil Russland und Europa für die USA an geostrategischer Bedeutung verloren haben. Im Mittelpunkt der neuen Ausrichtung steht China. Deshalb kämpft Donald Trump mit Strafzöllen gegen die Wirtschaftsmacht aus Fernost und der frisch gekürte US-Verteidigungsminister Mark Esper möchte neue Mittelstreckenraketen in Asien aufstellen.
Die Realität ist: Einer der letzten bedeutenden Abrüstungsverträge ist ausgebremst. Und so richtig scheint niemand zu wissen, wie es weitergehen soll. In einem solchem Fall ist die weitere Aufrüstung diverser Großmächte wahrscheinlicher als alles andere. Trump meinte zwar, er habe schon mit Peking gesprochen und man sei dort »sehr begeistert« im Hinblick auf neue Abrüstungsverhandlungen. Auf der anderen Seite des Pazifiks herrscht aber eher Ablehnung. Weshalb sollte sich die Regierung in Peking auch freuen, wenn Donald Trump einsam entschieden hat, die Karten neu zu mischen?
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