Oskar Lafontaine: »Aufstehen« bleibt aktuell

Saarbrücken. Ein Jahr nach ihrer Gründung ist die linke Sammlungsbewegung »Aufstehen« nach Ansicht des LINKE-Politikers Oskar Lafontaine keineswegs tot. »Es gibt sie noch«, sagte der frühere Linke-Chef, der als Mit-Initiator der Bewegung gilt, der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. »Aufstehen« habe rund 150.000 registrierte Mitglieder und »mehrere hundert Ortsgruppen« quer durch Deutschland. »Aufstehen« war am 4. September 2018 offiziell an den Start gegangen.

Bei der Gründung von »Aufstehen« sei das Ziel gewesen, im Bund wieder eine Mehrheit zu schaffen, die sich für bessere soziale Leistungen, höhere Löhne und Renten sowie eine friedliche Außenpolitik einsetze: »Dieses Ziel ist nach wie vor hochaktuell«, sagte Lafontaine. Die Bewegung werde »sofort wieder an Fahrt aufnehmen«, wenn es einen Anlass gebe, der »die dringende Notwendigkeit, eine andere Mehrheit im Bundestag zu erreichen, noch einmal deutlich vor Augen führt«.

Es gebe in der großen Koalition Überlegungen zu einer erneuten Senkung der Unternehmenssteuern. Es gebe auch Rufe nach einer neuen »Agenda«. Also sei zu befürchten, dass »die neoliberalen Regierungsparteien« mit Steuererleichterungen für die Wohlhabenden und Sparmaßnahmen für die Geringverdiener die Ungleichheit weiter verschärften. »In einer solchen Situation beispielsweise wäre es notwendig, dass Aufstehen Aktionen startet, um auf die fortgesetzte Ungerechtigkeit der Politik hinzuweisen«, sagte Lafontaine.

Er bedauerte, dass das Kooperationsangebot von »Aufstehen« an SPD, Linke und Grüne von diesen Parteien nicht angenommen worden sei. Lafontaines Ehefrau Sahra Wagenknecht, die die Bewegung maßgeblich gegründet hat, hatte sich im März aus der Führung von »Aufstehen« zurückgezogen. dpa/nd