- Kommentare
- Wahlen in Russland
Umgelenkt
Klaus Joachim Herrmann über Russlands Regionalwahlen
Die »gelenkte Demokratie« gilt als Grundsatz der von Präsident Wladimir Putin und seinem Team in Russland bestimmten Staatsform. Da nehmen »gelenkte Wahlen« nicht wunder, sie erscheinen logisch. Mag auch der Urnengang selbst überwiegend korrekt ablaufen, kann unliebsamen Kandidaten bereits der Weg auf den Stimmzettel versperrt werden. Sie bleiben in »Filtern« hängen.
Doch wo es allein eine »systemische« - also offizielle - Opposition geben soll, wächst der Bedarf an Widerspruch außerhalb dieses Systems. Das hat Kreml-Kritiker Alexej Nawalny am besten verstanden. Er spielt Katz und Maus mit den Mächtigen. Die stärken mal mit kleinlichem und mal mit hartem Vorgehen seine Popularität. Mit dem Aufruf zum »Smart Voting«, also einer Stimmabgabe für wen auch immer, nur nicht für die Kreml-Partei »Einiges Russland«, hat Nawalny schon wieder gepunktet. Auch infolge seines Aufrufs wurden zumindest in Moskau Stimmen erfolgreich umgelenkt.
Premier Dmitri Medwedjew feierte seine Partei »Einiges Russland« gleich nach Schließung der Wahllokale als »führende politische Kraft unseres Landes«. Das mag mit Blick auf die aus Kreml-Sicht erfolgreich bestandenen Gouverneurswahlen und in vielen Regionen zutreffen. Doch ausgerechnet in der Hauptstadt verliert die Kreml-Partei, eigentlich eine ausgewiesene Partei der Macht. Ändert dies letztlich auch nicht die Machtverhältnisse im Moskauer Stadtparlament, so gilt es doch als Niederlage und vielleicht als Trend. Noch immer hat die Haupt-stadt die Richtung vorgegeben.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
