Lernen aus dem Debakel

Angesichts der dramatischen Stimmenverluste für die Linkspartei bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen bereitet ihr Bundesvorstand derzeit eine Konferenz vor. Sie soll Anfang kommenden Jahres stattfinden, kündigten die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger am Freitag in Berlin an. Man wolle möglichst vielen Genossen die Teilnahme ermöglichen, sagte Kipping dem »nd«. Zudem wolle man Akteure aus den sozialen Bewegungen und der Klimaschutzbewegung, aus Gewerkschaften und antirassistischen Bündnissen einladen. Von ihnen wolle man erfahren, welche Erwartungen sie an die LINKE haben. Von der Tagung sollen »Impulse« für den Parteitag ausgehen, der nach bisheriger Planung Mitte Juni 2020 in Erfurt stattfinden soll.

Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hatte im Gespräch mit dem »nd« gefordert, den Parteitag auf einen Zeitpunkt kurz nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg im Februar und den Kommunalwahlen in Bayern am 15. März vorzuziehen. Kipping sagte dazu: »Am Streit, ob der Parteitag zwei Monate eher oder später stattfindet, beteilige ich mich nicht, denn er geht am Problem vorbei. Entscheidend ist, dass wir uns gemeinsam verständigen, was unsere gesellschaftliche Funktion ist und wohin die Reise gehen soll.« Auf die Organisation der Strategiekonferenz hat sich der Parteivorstand nach den Worten von Kipping am Montag verständigt und anschließend die Bundestagsfraktion über das Vorhaben informiert. Einen Beschluss dazu wird die Parteispitze voraussichtlich Ende Oktober fassen. Riexinger betonte am Freitag, die Debatte über Lehren aus den Wahlniederlagen des 1. September werde in der Partei bereits geführt. Sie solle keineswegs auf die Zeit nach der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober vertagt werden, müsse aber solidarisch und nicht »inhaltlich verkürzt« geführt werden.