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Am Abgrund
Wolfgang Hübner über die Einigung auf eine Übergangsregierung in Thüringen
Nach langem Hin und Her hat die Thüringer CDU sich einen Ruck gegeben: Sie sichert einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung befristete Unterstützung zu. Die Regierungskrise könnte aufgelöst werden, die AfD bleibt von Entscheidungen ausgeschlossen. Was sich wie eine demokratische Selbstverständlichkeit anhört, musste hart erkämpft werden. Denn die CDU hat – wie die FDP – lange gebraucht, um zu begreifen, was wichtiger ist: politischer Anstand oder blinder, kurzfristiger Eigennutz.
Das Kokettieren der so genannten bürgerlichen Mitte mit der AfD in Thüringen wird ein beschämendes Kapitel der deutschen Politik bleiben. Es hat Grenzen des bisher Vorstellbaren überschritten, und es sollte nicht vergessen werden. Auch wenn die CDU offenbar auf die Vergesslichkeit der Wähler bis zum nächsten Wahltermin im April 2021 hofft.
Die Thüringer CDU musste erst in den Abgrund schauen, wie es ein Landespolitiker formulierte, um sich von alten ideologischen Klischees zu trennen und sich zu der Erkenntnis durchzuringen, wer denn nun die Feinde der Demokratie sind, mit denen zusammenzuarbeiten sich verbietet: die Rassisten von der AfD. Bis diese von der Not erzwungene Erkenntnis sich auch in der Bundes-CDU und überall in dieser Partei verbreitet und verankert hat, ist es noch ein weiter Weg.
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