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Straflosigkeit mit System
Die Kampagnengruppe »Death in Custody« zeigt: Oury Jalloh war kein Einzelfall.
Mohamed Idrissi tänzelt hin und her, als laufe er barfuß über heiße Steine, fuchtelt mit einem Messer in der Hand. Polizisten fordern ihn auf, das Messer auf den Boden zu legen, dann erschießen sie ihn. Zwei Wochen ist das nun her.
Seitdem ist Idrissi einer von 162 Menschen auf einer langen Liste von Schwarzen und Personen of Color, die laut der Kampagnengruppe »Death in Custody« (Tod in Gewahrsam) Opfer von institutionellem Rassismus wurden. Die Gruppe hatte sich 2019, im »Black Lives Matter«-Monat Juni, in Berlin gegründet und recherchiert seitdem zu rassifizierten Personen, die seit 1990 in der BRD in Polizeigewahrsam gestorben sind. Ihr Ziel sei es, dass diese Fälle »im Nachhinein aufgeklärt werden«, erklärt Céline Barry von »Death in Custody« im »nd«-Gespräch. Hinter dem Bündnis stehen unterschiedliche Initiativen, etwa die Kampagne gegen rassistische Polizeigewalt (KOP), der Migrationsrat Berlin, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und die Rote Hilfe Berlin. Anlässlich der Tötung Floyds hatten sie ihre Recherchen Ende Mai veröffentlicht.
Weil Zahlen über den Bevölkerungsanteil von Schwarzen und PoC in Deutschland aber nicht erhoben werden, ist es statistisch eigentlich kaum möglich, Vergleiche aufzustellen. »Wir greifen deshalb auf verschiedene Erhebungen zurück«, erklärt Barry. Dazu zählen etwa die Dokumentation der Antirassistischen Initiative, die Liste jährlicher Polizeischüsse der CILIP, die taz-Analyse zu polizeilichen Todesschüssen sowie Berichte lokaler Initiativen, des Europäischen Rats und des Justizministeriums.
»Viele Todesfälle entstehen aus Situationen heraus, die für Schwarze und PoC deutlich häufiger auftreten«, sagt Barry. Dazu gehörten etwa Racial Profiling Kontrollen, die »manchmal bis zum Tod eskalieren können«, so die Expertin. Auch Aufenthaltsgesetze, gegen die Deutsche gar nicht verstoßen und Abschiebehaft, in die sie gar nicht geraten können, sowie rassistische Stereotype, aufgrund welcher Schwarze und PoC öfter als vermeintliche Gefahr wahrgenommen würden, spielten eine Rolle. »Deswegen müssen wir davon ausgehen, dass die Gruppe stärker betroffen ist«, erklärt Barry.
Suizid ist häufigste Todesursache
Als häufigste Todesursache wird von den Behörden Suizid angegeben. Der prominenteste Fall ist wohl der von Oury Jalloh, der 2005 in einer Polizeizelle in Dessau verbrannte. Gutachten haben längst belegt, dass die These der »Selbstanzündung« nicht haltbar ist. Verurteilt wurden die Polizisten dennoch nicht. Und Jalloh ist kein Einzelfall, auch das zeigt »Death in Custody«. So verbrannte Amad Ahmad aus Syrien am 17.September 2018 in seiner Zelle im nordrhein-westfälischen Kleve. Auch er soll sich selbst in Brand gesetzt haben, doch offizielle Gutachten werfen Fragen auf. Noch vor seinem Tod war zudem klar, dass Ahmad unschuldig verhaftet worden war. Rooble Warsame aus Somalia und Yaya Jabbi aus Gambia starben 2019 und 2016 ebenfalls in deutschen Gefängniszellen. Warsame war in Gewahrsam, weil er sich zuvor mit einem anderen Geflüchteten in einer Sammelunterkunft in Schweinfurt gestritten hatte; Jabbi, weil die Hamburger Polizei bei ihm 1,65 Gramm Marihuana gefunden hatte. Eine geringe Menge, die normalerweise als Eigenbedarf gilt und daher strafrechtlich nicht verfolgt wird.
Schneller Einsatz von Schusswaffen
Erschossen wurden Christy Schwundeck (2011) und Dominique Kouayam (2006), sowie Lorin R. (1993), ein 21-jähriger Rumäne, der in Straßfurt in Sachsen-Anhalt aufgegriffen worden war, weil er sich als Asylbewerber in Münster hätte aufhalten müssen, wo er registriert war.
Auch der 32-jährige Adel B. der die Polizei am 18. Juni 2019 in Essen-Altendorf selbst gerufen und angegeben hatte, sich umbringen zu wollen, starb durch Schüsse der Polizei. Diese hatte zunächst behauptet, aus Notwehr gehandelt zu haben. Später verlor sie einen Teil der Deutungshoheit, nachdem ein Video eines Augenzeugen öffentlich wurde: Darauf ist zu sehen, dass Adel B. die Tür bereits hinter sich verschlossen hatte, als die Schüsse fielen. Die Polizei hatte das Material von seinem Smartphone gelöscht, der Beweis für das Vorgehen kam nur an die Öffentlichkeit, weil es automatisch in einer Cloud gespeichert wurde. Auch hier wurden die Ermittlungen gegen die Polizist*innen eingestellt.
Am 27. September 2016 erschoss die Polizei den Iraker Hussam Fadl, der mit seiner Frau und drei Kindern in einer Geflüchtetenunterkunft im Berliner Viertel Moabit lebte. Zuvor hatten die Beamten dort einen Mann verhaftet, der Fadls sechsjährige Tochter sexuell missbraucht haben soll. Als der Verdächtige im Auto saß, lief Fadl in Aufregung auf den Wagen zu. Die Polizisten feuerten insgesamt vier Schüsse. Kurz darauf starb Fadl im Krankenhaus.
Unterlassene Hilfeleistung und Zwangsmaßnahmen
An unterlassener Hilfeleistung starb am 7. Juli 2012 Ousman Sey - zwei Mal hatte der aus Gambia stammende Mann zuvor versucht, wegen Herzrasens einen Krankenwagen zu rufen. Doch statt ins Krankenhaus wurde er auf eine Polizeiwache in Dortmund gebracht, wo er schließlich an einem Atemstillstand verstarb.
Auch Zwangsmaßnahmen wie Fixierungen töteten zahlreiche weitere Menschen: etwa im Jahr 2008 Adem Özdamar, der unter Verfolgungswahn litt oder den nigerianischen Asylbewerber Kola Bankole, der am 30. August 1994 bei seiner Abschiebung erstickte. Achidi John und Laye-Alama Condé starben nach der Gabe von Brechmitteln zur Beweissicherung. In fast allen Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Auf »nd«-Nachfrage hat sich das Innenministerium bis jetzt nicht zu den Vorwürfen geäußert.
Deutungshoheit der Polizei infrage stellen
Es sind nur ein paar beispielhafte Namen all jener 162 Menschen, die laut »Death in Custody« in den vergangenen dreißig Jahren in Polizeigewahrsam starben. Einzelfälle seien es dennoch nicht, zwischen den verschiedenen Fällen habe die Kampagnengruppe »Parallelen ermittelt«, heißt es in einem Statement. Fehlende Konsequenzen für die Täter*innen und eine Kriminalisierung der Opfer nach ihrem Tod. Oft sei dabei nachträglich eine Notwehrsituation inszeniert worden, um erstere zu entlasten, so »Death in Custody«.
In den USA ist der »Black Lives Matter« Bewegung dahingegen bereits eine Grundsatzkritik gelungen: Verurteilungen von Polizist*innen sind dort weiterhin eine Seltenheit. Doch wenn es um den Tod Schwarzer Menschen und PoC durch die Polizei geht, wurde der Deutungshoheit der Behörden eine eigene Erzählung entgegengesetzt. »Death in Custody« hoffe, durch ihre Recherchen auch in Deutschland eine langfristige Veränderung herbeizuführen.
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