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Waffenexporte an Rassisten
Aert van Riel über deutsche Rüstungslieferungen in die USA
Nach den Richtlinien der Bundesregierung dürfen die exportierten Güter in den Empfängerländern nicht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Wenn das Kabinett diese eigene Maßgabe ernst nehmen würde, dürfte sie in der Zukunft kaum noch Waffenexporte genehmigen. Denn es besteht immer die Gefahr, dass Empfängerländer von einem unberechenbaren und autoritären Politiker übernommen werden. Trump ist hierfür das beste Beispiel.
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