Waffenexporte an Rassisten

Aert van Riel über deutsche Rüstungslieferungen in die USA

Aert van Riel
27.07.2020, 16:05 Uhr
Lesedauer: 1 Min.

Dass jede Waffe ihren Krieg findet, ist eine Binsenweisheit. Doch sie kann aufgrund der steigenden deutschen Rüstungsexporte nicht oft genug wiederholt werden. Nicht nur die von der Bundesregierung genehmigten Ausfuhren an die Diktaturen im arabischen Raum sollten Sorgen bereiten, sondern auch die Geschäfte mit den US-Amerikanern. Denn Präsident Donald Trump und seine republikanischen Helfershelfer bringen das Land gerade an den Rand eines Bürgerkriegs. Ihre jüngsten Aussagen sind unmissverständlich: Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sollen niedergeschlagen werden. Koste es, was es wolle. Die verantwortlichen US-Polizeibehörden sind offensichtlich auch mit Waffen deutscher Rüstungsfirmen ausgerüstet.

Nach den Richtlinien der Bundesregierung dürfen die exportierten Güter in den Empfängerländern nicht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Wenn das Kabinett diese eigene Maßgabe ernst nehmen würde, dürfte sie in der Zukunft kaum noch Waffenexporte genehmigen. Denn es besteht immer die Gefahr, dass Empfängerländer von einem unberechenbaren und autoritären Politiker übernommen werden. Trump ist hierfür das beste Beispiel.

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