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Kriegsindustrie im Visier

Blockaden bei Kraus-Maffei-Wegmann und Rheinmetall geplant

Der Rüstungskonzern Rheinmetall bekommt weiter Gegenwind. Nachdem am Montag die Gruppe Lebenslaute den Zugang zum Rheinmetall-Werk im niedersächsischen Unterlüß blockiert hatte, rufen Antimilitarist*innen für den 28. August zu Aktionen gegen Aufrüstung und Waffenexporte auf. Unter dem Motto »Gemeinsam die Kriegsindustrie blockieren« planen sie Veranstaltungen im nordhessischen Kassel vor den Produktionshallen von Kraus-Maffei-Wegmann und am dortigen Standort von Rheinmetall.

Am Dienstagabend kamen die Initiatoren der Proteste in Berlin zu einem Vorbereitungstreffen zusammen. Kassel sei ein »Hotspot der Rüstungsindustrie«, begründete Norbert S. von der Gruppe »Rheinmetall entwaffnen« die Entscheidung für die Stadt. Gemeinsam mit Melinda L. stellte er das Konzept für die Blockaden vor. Dazu gehören Aktionen des zivilen Ungehorsams ebenso sie Demonstrationen. Ziel ist es, das Thema Rüstungsexporte ins öffentliche Bewusstsein zurückzuholen. Die Referent*innen wiesen darauf hin, dass es mittlerweile bis in Kreise der SPD hinein kritische Stimmen zu den deutschen Waffenausfuhren gebe. Damit bestehe die Chance, dass eine Friedensbewegung mit einer Konzentration auf dieses Thema auch Erfolge erzielen könne. Bei »Rheinmetall entwaffnen« arbeiten Gewerkschafter*innen ebenso mit wie Mitglieder von Grünen und Linkspartei, aber auch Initiativen der außerparlamentarischen Linken.

Es sei bei aller Unterschiedlichkeit der Akteur*innen Konsens, dass man im Kampf gegen Rüstungsexporte über Demonstrationen hinausgehen muss, betonten Norbert S. und Melinda L. Ziel des Bündnisses sei der Aufbau einer neuen Friedensbewegung, die nicht mehr in der Logik der Blockkonfrontation befangen ist. »Die Logik Russland gut - USA böse« funktioniere nicht mehr, betonten sie. Sie hoffen, so wieder mehr jüngere Menschen mobilisieren zu können. Dies ist umso wichtiger, als die Tatsache, dass eine Mehrheit in der Bundesrepublik Rüstungsexporte ablehnt, sich bisher nicht in der Beteiligung an Protesten widerspiegelt.

Im vergangenen Jahr gelang es »Rheinmetall entwaffnen«, die Hauptversammlung des Konzerns in Berlin massiv zu stören. Zudem fand Anfang September 2019 in Unterlüß ein Aktionscamp statt. Dort berichteten auch Aktive aus Sardinien über ihren Kampf gegen die italienische Rheinmetall-Dependance. Von dort gehen Rüstungsgüter auch an Länder, die wie Saudi-Arabien und Jemen wegen massiver Menschenrechtsverletzungen und Beteiligung an Kriegen nicht von Deutschland aus beliefert werden dürfen. Am 28. August rechnet das Aktionsbündnis mit einer Teilnehmer*innenzahl im »höheren dreistelligen Bereich«.

Informationen zum Aktionstag: rheinmetallentwaffnen.noblogs.org

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