Noch lange nicht zukunftsfähig

Zur Finanzierung der Krankenhäuser hatten nach bisherigem Verständnis die Bundesländer ihren Teil beizutragen. Sie sollten die Investitionen sichern, die Kliniken also zukunftsfest machen, moderne Ausrichtung und Ausstattung sichern. Das gelingt seit längerem nur unzureichend. Inzwischen ist die Branche nahezu geschlossen umgeschwenkt und presst das fehlende Geld aus der Arbeitskraft der Beschäftigten, vor allem jener in der Pflege.

Mit dem jetzt vom Bundeskabinett verabschiedeten Krankenhauszukunftsgesetz wurde das Problem nicht gelöst. Auf fast 2000 Kliniken landesweit verteilt, ermöglichen die vorgesehenen 4,3 Milliarden Euro gerade einmal eine Atempause für die eigentlich in der Pflicht stehenden Bundesländer. Durchaus vorstellbar, dass das Begehrlichkeiten weckt. Ein Reformansatz ist es noch nicht. Statt hier kurzfristig und beschränkt einzuspringen, steht eigentlich auf der Tagesordnung, die Krankenhausfinanzierung auf eine stabile Basis zu stellen und auch die Planung des Bereiches neu zu organisieren. Das hieße aber auch, sich vom System der Fallpauschalen zu verabschieden, die seit 2004 Fehlanreize setzen. Auch hier haben sich die Kliniken den Vorgaben weitgehend angepasst, um Geld zu verdienen. Durch die privaten und privatisierten Häuser wird der Druck auf die übrigen Trägergruppen verstärkt.

Schon gar nichts zu tun hat die jetzt geförderte technische Aufrüstung der Krankenhäuser mit dem, was am Ende an Versorgungsqualität bei den Patienten ankommen wird. In Sachen IT besteht großer Nachholebedarf. Die Ankündigung von Prüfungen und Abschlägen zeigt, dass auch die Bundesregierung dem demonstrativen Zukunftsenthusiasmus der Kliniken nicht durchgehend traut.