- Politik
- Alexej Nawalny
Kreml-Astrologen unter sich
Der Fall Nawalny zeigt, wie wenig wir über Russland wissen.
Eines steht fest: Der russische Anti-Korruptionsaktivist Alexej Nawalny wurde mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet. Allerdings ist die Verwendung von Nowitschok noch kein hinreichender Beweis für die Täterschaft der russischen Regierung. Denn die chemische Struktur und mögliche Herstellungswege des Kampfstoffes sind bekannt.
Doch für viele transatlantische Politiker und Russlandexperten ist die Sache bereits klar: »Unsere schlimmsten Befürchtungen, wie der russische Präsident mit seinen Gegnern umgeht, sind eingetreten«, sagt Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion - und steht damit nicht allein. Der Mordanschlag auf Nawalny sei »aus dem Kreml gesteuert«, weiß die Grünenvorsitzende Annalena Baerbock und FDP-Parteichef Christian Lindner doziert, die russische Führung sei ein »Regime, das Giftmorde organisiert«.
Wieder einmal bestätigt sich im Fall Nawalny die beliebte Sichtweise, wonach in Russland einzig und allein »der Kreml« herrscht und jede Entscheidung orchestriert. Das ist vor allem bequem, denn es konstruiert das autoritäre Andere (Russland), das den freiheitlich-westlichen Demokratien gegenübersteht. Friedliche Koexistenz oder gar Kooperation sind mit so einem Staat nicht möglich. Denn die geopolitischen Konflikte zwischen Russland und dem Westen, die zunehmend autoritäre Herrschaft im Innern oder auch vermeintliche Anschläge auf Oppositionelle sind dieser Sichtweise nach vor allem den impulsiven Launen von Präsident Wladimir Putin und seiner Entourage, seiner sowjetischen Sozialisation (genauer seiner KGB-Vergangenheit) oder seinem Großmachtdenken geschuldet. Hinter dem auch in der Russlandforschung üblichen Reduktionismus auf das »System-Putin« bleiben aber die realen Herrschafts- und Machtverhältnisse in Russland im Dunkeln.
Entgegen der landläufigen Meinung ist Putin weniger der Zar im Kreml als ein Vermittler zwischen den konkurrierenden Fraktionen der Elite, und erfüllt damit eine zentrale Funktion im politischen Prozess. Der Grund für diese Rolle liegt in der Entstehung der herrschenden Klasse in Russland. Ökonomischer Erfolg beruhte in den 1990er-Jahren maßgeblich auf engen Beziehungen zum Staat, sei es, um von den Privatisierungsprozessen begünstigt zu werden oder dubiose Handelsgeschäfte durchzuführen. Der Politikwissenschaftler Joel Hellman prägte deshalb den Begriff des »eroberten Staates«, der von Oligarchen und Clans kontrolliert ist. Versuche des Parlaments, die Wirtschaftspolitik der Regierung zu zähmen, wurden unterdrückt. Im Jahr 1993 ließ Präsident Boris Jelzin den damaligen Obersten Sowjet durch loyale Truppen beschießen und setzte danach eine autoritäre Verfassung durch, die dem Präsidenten weitreichende Vollmachten verlieh.
Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise 1998 stand Russland vor der Zahlungsunfähigkeit. Wladimir Putin übernahm mit seinem Amtsantritt 1999/2000 die Aufgabe, den russischen Kapitalismus partiell zu modernisieren. Das Verhältnis zur Oligarchie wurde durch die Gründung von Unternehmensverbänden formalisiert. Eine striktere Regulierung des Finanzsektors und eine aktive staatliche Wirtschaftspolitik stärkten zudem die Rolle des Staates.
Eine Demokratisierung gesellschaftlicher Verhältnisse war jedoch nicht vorgesehen: Putin schuf die geerbte präsidentielle Verfassung nicht ab, sondern verlagerte weiter Kompetenzen in die Exekutive. Ein Vorwand dafür bildeten die separatistischen Bewegungen im Nordkaukasus, die mit dem Einsatz äußerster militärischer Gewalt eingedämmt wurden. Außerdem akzeptierte Putin stillschweigend die aus dem Transformationsprozess hervorgegangenen Eigentumsverhältnisse, so dass die engen Verbindungen zwischen Staat und Kapital bestehen blieben. Zwar gelang es, die für die 1990er-Jahre typischen gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Oligarchen um profitable Unternehmen und staatliches Eigentum zu begrenzen, allerdings um den Preis der Integration dieser Gruppen in die Elite. Hinzu kommt die Abhängigkeit vom Öl- und Gasexport: Bis heute hängt die russische Wirtschaft und damit der gesellschaftliche Wohlstand des Landes maßgeblich vom Ölpreis ab. Das macht die russische Volkswirtschaft extrem abhängig von globalen Krisen wie im Jahr 2008 oder aktuell während der Coronapandemie.
Über all dem steht die ungeregelte Frage der Nachfolge. Die kurze Ära Dmitrij Medwedjews im Kreml hat gezeigt, wie fragil das austarierte Machtgleichgewicht unter Putin ist. Die im Sommer verabschiedete Verfassungsreform ist deshalb weniger ein Schritt, die Macht Putins zu stärken, sondern kauft der Elite Zeit, die Nachfolge zu arrangieren.
Die permanenten Auseinandersetzungen um Macht und Einfluss innerhalb der russischen Elite erinnern an die erfolgreiche US-Fantasyserie »Game of Thrones«, in der sich fiktive Adelshäuser in ständig wechselnden Koalitionen bis aufs Blut bekriegen. Grundlage dieser Auseinandersetzungen sind nicht ideologische Differenzen, sondern Macht- und Profitinteressen. Es ist möglich, dass auch Nawalny dem zum Opfer fiel.
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