Ausnahmezustand in Thailand soll aufgehoben werden

Bangkok. Thailands Regierungschef Prayut Chan-O-Cha hat den vor einer Woche verhängten Ausnahmezustand wieder zurückgenommen, mit dem Versammlungen von mehr als vier Menschen verboten worden waren. Die Maßnahme werde am Donnerstag um 12.00 Uhr (Ortszeit) aufgehoben, hieß es in einer Regierungserklärung. Trotz des Versammlungsverbots waren zuletzt täglich tausende pro-demokratische Demonstranten in Thailands Hauptstadt Bangkok auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt Prayuts zu fordern.

Der Regierungschef hatte am vergangenen Donnerstag den Ausnahmezustand erklärt, am Tag darauf setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die mehrheitlich jungen Demonstranten ein. Trotz des Vorgehens der Regierung und der Sicherheitskräfte ebbte die seit Juli andauernde Protestwelle nicht ab.

Die pro-demokratische Protestbewegung fordert den Rücktritt der Regierung und eine offene Debatte über die Rolle der Monarchie in Thailand. Für Empörung sorgten zudem die Festnahmen von Aktivisten der Demokratiebewegung. Einigen von ihnen droht lebenslange Haft gemäß einem seit Jahrzehnten nicht mehr angewandten Gesetz.

In der jüngeren thailändischen Vergangenheit hat es eine ganze Reihe von Militärputschen gegeben, der jüngste fand 2014 statt. Aus einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl ging dann im vergangenen Jahr der frühere Armeechef Prayut als Sieger hervor. AFP/nd