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Asylverfahren in Ankerzentren dauern besonders lange
Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke: Ziel der Verfahrensbeschleunigung wurde nicht erreicht
Berlin. Asylverfahren in sogenannten Ankerzentren dauern einem Bericht zufolge überdurchschnittlich lange. Zwischen Antragstellung und Entscheidung der Behörde in einem Ankerzentrum lagen zwischen Januar und November 2020 durchschnittlich 8,5 Monate, wie die Funke-Zeitungen am Freitag aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion berichteten. Im Schnitt aller Asylverfahren in diesem Zeitraum lag die Verfahrensdauer bei 8,3 Monaten, wie die Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke weiter ergab.
Die Ankerzentren, deren Einführung im Koalitionsvertrag beschlossen worden war, vereinen mehrere für Asylverfahren relevante Behörden an einem Ort und sollen so die Verfahren beschleunigen. Jelpke sieht dieses Ziel als nicht erreicht an. Die überdurchschnittlich hohe Verfahrensdauer in den Ankerzentren sei eine »desaströse Bilanz« für Innenminister Horst Seehofer (CSU), sagte Jelpke den Funke-Zeitungen. Angeblich sollten die Asylverfahren in den Zentren erheblich schneller sein, sagte sie. »Doch das Gegenteil ist richtig, wie sich jetzt zeigt.«
Die Linken-Politikerin kritisierte, in den Zentren würden Asylsuchende »auf engstem Raum zusammengepfercht, sie sollen von unabhängigen Beratungsstrukturen und der unterstützenden Zivilgesellschaft abgeschnitten werden«. Nicht nur angesichts der Notwendigkeit einer möglichst dezentralen Unterbringung in Zeiten der Corona-Pandemie sei dieses Modell »völlig daneben«.
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Insgesamt stieg der Regierungsantwort zufolge die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren in diesem Jahr. 2019 lag sie noch bei 6,1 Monaten, wie die Funke-Zeitungen weiter berichteten. Das Innenministerium begründet das in seiner Antwort auf die Linken-Anfrage in erster Linie mit der Corona-Pandemie.
Zum einen sei zwischenzeitlich die Zustellung von ablehnenden Bescheiden fast gänzlich eingestellt worden, weil während der Pandemie die Möglichkeiten der Antragstellenden begrenzt gewesen seien, dagegen vorzugehen. Zum anderen seien 2020 viele Altfälle abgeschlossen worden, die den Schnitt der Verfahrensdauer nach oben treiben, hieß es dem Bericht zufolge in der Regierungsantwort. AFP/nd
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