- Kommentare
- Pablo Hasél
Spaniens Demokratiedefizit
Martin Ling über das Vorgehen gegen den Rapper Pablo Hasél
Spanien hat ein Demokratiedefizit. Das zeigt sich bei den Konflikten mit den Katalanen, Basken und Galiciern, denen das Selbstbestimmungsrecht kategorisch verwehrt wird. Und das zeigt sich immer wieder in Sachen Meinungsfreiheit. In einem Land, indem es bis heute erlaubt ist, »Viva Franco« zu skandieren und damit einem faschistischen Diktator zu huldigen, darf ein Rapper nicht den König beleidigen.
Was der antifaschistische Rapper Pablo Hasél in seinen Liedern und auf seinem Twitter-Account von sich gibt, ist fraglos starker Tobak. Und dennoch: Mit ziemlicher Sicherheit würde Hasél in anderen europäischen Ländern für seine grenzwertigen Meinungsäußerungen nicht mit Gefängnisstrafen bedroht. Das zeigt der vergleichbare Fall des Rapper-Kollegen Valtònyc, der nach Belgien geflohen ist und von dort nicht ausgeliefert wird. Begründung: In Belgien fallen die Äußerungen unter Meinungsfreiheit.
2015 hat die rechte PP-Regierung das »Knebelgesetz« (Ley mordaza) verabschiedet. Allein für den Aufruf zu einer unangemeldeten Kundgebung kann man für ein Jahr ins Gefängnis kommen. Demokratiedefizit unübersehbar. Ob die von der sozialdemokratischen Minderheitsregierung angekündigte Reform des Strafrechts mehr ist als Kosmetik, bleibt offen.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
