Strafvereitelung im Amt

Eines muss man dem verantwortlichen Bundeswehrkommandeur Markus Kreitmayr lassen: Wenn es um das Auffinden abhanden gekommener Munition geht, dann war der Brigadegeneral, der die deutsche Elitetruppe Kommando Spezialkräfte leitet, wohl letztlich effektiv. Reichlich Munition und Granaten wurden offenbar abgegeben, nachdem Kreitmayr intern eine Amnestie angekündigt haben soll.

Die von »Spiegel« und WDR öffentlich gemachte mutmaßliche Verfehlung, dürfte schon bald für ein Karriereende sorgen. Unklar ist aber, für wen genau. Kreitmayr hätte jedenfalls eine solche Zusage nicht treffen dürfen und steht damit ganz deutlich im Abseits. Doch spätestens seit die KSK-Affäre im Mai 2020 nach der Aushebung eines Munitions-, Waffen- und Nazi-Devotionalienbunkers zur Chefinnensache erklärt wurde, zieht die neuerliche Enthüllung auch die Hausspitze des Verteidigungsministeriums mit in den Sumpf.

Gemeinsam mit dem ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr, Generalinspekteur Eberhard Zorn, ermittelte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie wird sich am Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss erklären müssen, warum erst gut neun Monate nach Ermittlungsbeginn bei einem Strafverfahren in Leipzig, die KSK-Amnestie ein Thema wurde. Sie wird erklären müssen, warum trotz intensivster Befragungen aller KSK-Soldaten die Amnestie nicht schon im Sommer 2020 bekannt wurde. Sollte es bei Kreitmayr als Alleinverantwortlichem bleiben, dann muss die Bundeswehrspitze rechtfertigen, warum sich gerade der am besten trainierte, kampfbereiteste Teil der Bundeswehr der politischen und parlamentarischen Kontrolle entziehen kann. Dieser Teil der Truppe ist latent unkontrollierbar und sollte aufgelöst werden.