Die Unbequeme aus Ciudad Juárez

Im Hintergrund summt wieder das Mobiltelefon. Eine neue Nachricht für Susana Prieto. Derzeit berät sie mehrere Maquila-Belegschaften aus Städten wie Tijuana, Ciudad Juárez und Matamoros. Der Kälteeinbruch hat die Stromversorgung in Mexiko genauso wie im benachbarten Süden der USA in Mitleidenschaft gezogen und davon sind selbst die Montagefabriken, die für den Weltmarkt produzieren, die Maquilas, nicht verschont. Die reihen sich wie eine Perlenkette entlang der Grenze auf und sind nicht nur in Ciudad Juárez der wichtigste Arbeitgeber. »65 Prozent der formalen Jobs in Ciudad Juárez hängen am Maquila-Sektor, rund 350 000 Arbeitsplätze«, rattert die quicklebendige Juristin mit dem rot gefärbtem langen Haarschopf herunter. Während sie ins Telefon spricht, hat sie ihren Facebook-Account im Blick, wo Nachrichten von organisierten Arbeiter*innen aus unterschiedlichen Fabriken eingehen. Wenn die Belegschaft angesichts des Stromengpasses nach Hause geschickt wird, hat sie ein Recht auf Transport, auf Lohnfortzahlung, eine Mahlzeit oder nicht? Das sind die typischen Fragen, die Prieto zu beantworten hat.

All das läuft über den Facebook-Kanal der 54-Jährigen, die fast 140 000 Follower hat. Meist einfache Arbeiter*innen, die in den modernen Hallen der Weltmarktfabriken am Band oder der Maschine stehen, Artikel zusammenstecken, stanzen, kleben oder verpacken. Die Grenzregion ist die verlängerte Werkbank der USA, hier lassen Autozulieferer, Elektronik- oder Computerkonzerne wie Foxconn produzieren.

Heute, einem frostigen Tag Mitte Februar, ist der eingespielte Prozess ins Stocken gekommen. Schnee, etwas Eis und der Strommangel haben den Verkehr und das Leben in der von Schnellstraßen zerfurchten 1,5 Millionen-Einwohner-Stadt zum Erliegen gebracht. Für Susana Prieto bedeutet das Arbeit. Zahlreiche Fragen hat sie zu beantworten und das macht sie gleich für alle: in dicken Lettern postet sie die wichtigsten Infos auf ihrem Facebook-Account.

Das läuft so seit dem Juni 2015. Seitdem ist Susana Prieto nicht nur als Arbeitsrechtspezialistin für diejenigen im Einsatz, die sich trauen, gegen ihre Entlassung zu klagen oder zumindest auf eine Abfindung pochen, sondern engagiert sich auch für die Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft für die Arbeiter*innen im Maquila-Sektor Mexikos. »Als Sprungbrett haben wir die Nichtregierungsorganisation Movimiento 20/32 gegründet. In Mexiko ist es einfach superschwer eine unabhängige Gewerkschaft offiziell anzumelden«, sagt Prieto und unterdrückt ein Stöhnen. Das hat Gründe. Zum einen gebe es Allianzen zwischen Politik und Unternehmen, zum anderen sei die Gewerkschaftsgeschichte Mexikos auch von den weißen Gewerkschaften geprägt. »Die verkaufen die Interessen der Arbeiter gewinnbringend zum eigenen Vorteil«, kritisiert Prieto und legt die Stirn missbilligend in Falten. Klassenbewusstsein gibt sie als ihre zentrale Antriebsfeder an, hat die Maquilas nicht nur als Anwältin von innen gesehen, sondern dort auch gearbeitet - wie ihr Vater auch. Nicht lange, aber lang genug, um sich für die Rechte der Arbeiter*innen gerade zu machen, so die resolut auftretende Frau.

Rotes Tuch für das Establishment

Prieto ist eine Macherin, ergreift die Initiative und auch in der von ihr gegründeten Movimiento 20/32 ist sie die bestimmt auftretende Triebfeder. Finanziert das nötige technische Equipment für Open-Air-Veranstaltungen aus eigener Tasche und ist alles andere als scheu, wenn es darum geht, ans Mikrofon zu treten. Prieto kann reden, dass überrascht nicht, denn gehören ausgefeilte Plädoyers zum Repertoire vor Gericht. Doch die selbstbewusste Frau kann auch agitieren und hat ein Faible für die klassischen Symbole der Arbeiterbewegung, wie ihre Videos auf Facebook und YouTube zeigen. Fünf Tage die Woche geht sie dort auf Sendung, informiert über Arbeitsrechte, besonders dreiste Fälle von weißen Gewerkschaften, die sich immer wieder Prämien oder Zuschläge der Belegschaft unter den Nagel reißen oder die Situation rund um die unabhängige Gewerkschaft SNITIS, die sie mit gegründet hat.

Die ist seit dem 26. Juni 2019 Realität und als »Unabhängige nationale Gewerkschaft der Arbeiter in Industrie und Dienstleistungssektor Bewegung 20/32« offiziell beim Arbeitsministerium eingetragen. Ein Meilenstein, denn eine Gewerkschaft, die landesweit sowohl Arbeiter als auch Angestellte im Dienstleistungssektor vertreten kann und eben nicht mit den Unternehmen kungelt, ist für den unabhängigen Gewerkschaftsberater Enrique Gómez ein Hoffnungsschimmer. »Das ist ein enormer organisatorischer Fortschritt, der den Status quo in der Arbeitswelt verändern kann. Doch den werden die Unternehmen nicht kampflos preisgeben«, so der streikerfahrene Arbeitsrechtsexperte. Das hat Susana Prieto gleich mehrfach zu spüren bekommen. »Unsere Gewerkschaft kämpft ums Überleben. Unsere Mitglieder in den Unternehmen werden entlassen, wenn sie sich outen, oder landen auf schwarzen Listen, und ich bin hier im Norden Mexikos Staatsfeind Nummer Eins«, ärgert sich die Anwältin mit polternder Stimme. Der Gegenwind für Prieto und die SNITIS ist immens.

Dazu hat die erfahrene Anwältin, Dank zahlreicher juristischer Erfolge und familiären Rückhalts, auch selbst beigetragen. Der Spagat zwischen juristischer Beratung, engagierter Geburtshelferin der SNITIS und Aktivistin auf der Straße, endete Anfang Juni 2020 allerdings im Gefängnis. Ein Gericht hatte gegen sie wegen Auflehnung, Nötigung Dritter sowie Drohungen und angeblicher Straftaten gegen Staatsangestellte einen Haftbefehl ausgestellt. Der wurde beim Mittagessen mit ihrer Familie öffentlichkeitswirksam vollstreckt - Prieto landete in Tamatán im Bundesstadt Chihuahua in Gefängnis. Drei Wochen Untersuchungshaft, die sie zum Schweigen bringen sollten, vermuten ihre Anhänger. Für Prieto ist das Urteil ein Denkzettel einflussreicher Kreise, die etwas dagegen haben, dass die mexikanische Arbeiterklasse ihre Rechte einklage. Verärgert ist sie zudem, dass ihre Freilassung, exakt zur Einführung des neuen Freihandelsvertrags mit den USA und Kanada, mit Auflagen verbunden ist. So darf sie derzeit nicht nach Matamoros reisen, um die Belegschaften mehrerer Fabriken zu vertreten. Dagegen geht sie juristisch vor, die Geldstrafe über 2700 Euro mit der auch Sachbeschädigungen bei der von ihr angeführten Demonstration in Matamoros entstanden sind, hat sie akzeptiert.

Brisant ist hingegen der Grund, weshalb die Anwältin im April 2020 in Matamoros auf die Straße ging. »Wir haben mehr Schutz für die Arbeiter*innen gefordert: «Masken, Desinfektionsmittel, Abstandsmarkierungen und so etwas gab es in vielen Maquilas nicht. Das haben wir mit Klagen, Demos und Appellen in den sozialen Netzen eingefordert».

Engagement erntet Respekt

Freiwillig seien die Unternehmen nie aktiv geworden, sagt Prieto. In den Maquilas sei einfach weitergearbeitet worden, obwohl viele Unternehmen strategisch nicht relevant seien. Ein Widerspruch zum Notstandsdekret aus dem Präsidentenpalast und der wird die Juristin noch länger beschäftigen. «Es gibt keine verlässlichen Zahlen wie viele Arbeiter*innen aus den Maquilas damals starben. Für die Toten tragen die Unternehmen und lokalen Behörden jedoch eine Mitverantwortung.»

Die könnte sich in hohen Entschädigungszahlungen niederschlagen und daran arbeitet Prieto in letzter Zeit. Ein Grund, weshalb es etwas ruhiger um die umtriebige Aktivistin geworden ist, die ganz bewusst die Unantastbarkeit der Allianz aus Politik und Unternehmen in Frage stellt. Das hat Susana Prieto viel Respekt in der Grenzregion eingebracht und Aufmerksamkeit etlicher Kongressabgeordneter aus den USA. Diese fragten im Juni 2020 kritisch nach, warum Prieto hinter Gittern verschwunden sei. Das sowie die Einführung des neu verhandelten nordamerikanischen Freihandelsvertrags (USMCA) sorgten am 1. Juli 2020 letztlich für die Freilassung der Arbeitsrechtlerin. Die war wenige Tage später zum Treffen mit Präsident Andrés Manuel López Obrador eingeladen, um die Gemüter zu besänftigen.

Kein Zufall, da das neue Freihandelsabkommen mehr Wert auf die Wahrung der Arbeitsrechte legt. Das ist eine Chance für Aktivisten wie Prieto und auch für die neue Gewerkschaft SNITIS. Doch ob sich das positiv auswirken wird, steht noch in den Sternen. Die schwarzen Listen, auf denen gewerkschaftsaffine Arbeiter*innen aufgeführt sind, kursieren weiter in Ciudad Juárez.

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