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  • Die Linke in Schleswig-Holstein

Bewährtes Spitzenduo

Bundestagswahl: Linke in Schleswig-Holstein hofft auf zwei Mandate

  • Von Dieter Hanisch
  • Lesedauer: 3 Min.

Die Linke in Schleswig-Holstein hatte für ihren Listenparteitag für Sonntag nach Neumünster als Hybrid-Meeting eingeladen. Minimalziel der Partei bei der Bundestagswahl wäre ein Landesergebnis über sieben Prozent, was dann wohl wieder wie zuletzt vor vier Jahren für zwei Mandate in Berlin reichen würde. 2017 sicherte man sich 7,3 Prozent. Im Gegensatz zu Landtagswahlen konnte die Linke beim Urnengang für den Bundestag stets mehr Zuspruch verbuchen.

Bei den Kandidaturen setzt der nördlichste Landesverband auf Kontinuität. Listenplatz 1 belegt Cornelia Möhring, die Stimme für Frauenpolitik in der Bundestagsfraktion, die ohne Gegenstimme bei wenigen Enthaltungen 84,6 Prozent Zustimmung erhielt. Auf Position 2 kandidiert der klimapolitische Sprecher der Fraktion, Lorenz Gösta Beutin, der ohne Gegenstimme 84,8 Prozent auf sich vereinte. Auf Platz 3 steht mit Katrine Hoop ein neues Gesicht, für die sogar 87,6 Prozent Ja-Stimmen zusammenkamen. Sie sieht im SSW-Wahlantritt eine zusätzliche Konkurrenzsituation, da es mit der Minderheitenpartei durchaus inhaltliche Schnittmengen gibt. Das Trio bewarb sich ohne Gegenkandidaturen.

Der SSW, der aktuell etwa 3200 Mitglieder hat und drei Abgeordnete im Kieler Landtag stellt, erhofft sich Historisches: Nach 60 Jahren strebt die Partei der dänischen Minderheit und der Friesen wieder ein Abgeordnetenmandat im Bundestag an. Die nur in Schleswig-Holstein auf dem Wahlzettel stehende Partei ist zwar als Minderheitenvertretung von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen, benötigt für einen Sitz in Berlin aber eine Stimmenzahl, die rechnerisch für ein Mandat nötig ist. Das wären nach SSW-Berechnung ungefähr 50 000 Stimmen. Bei der Landtagswahl vor vier Jahren bekam man 49 000.

Auf dem Parteitag in Schleswig wurde am Samstag in Präsenz die Personalfrage geklärt und eine 14 Namen umfassende Liste mit fünf SSW-Jugend-Vertreter*innen gewählt. Die Linksliberalen verabschiedeten zudem ihr Wahlprogramm. Als Spitzenkandidat setzte sich Stefan Seidler (Flensburg) in zwei Wahlgängen durch. Der Dänemark-Koordinator der Landesregierung erhielt 68 Stimmen, seine Husumer Konkurrentin Sybilla Nitsch 59. Eine Harmonie-Geste bescherte der 21-jährigen Maylis Roßberg Listenplatz 2. Sie war zuvor im ersten Wahlgang um die Spitzenkandidatur noch knapp hinter der stellvertretenden Landesvorsitzenden Nitsch gelandet, die dann bei der Abstimmung für Position 2 zugunsten der jungen Kielerin verzichtete und sich nun auf Platz 3 wiederfindet.

Der SSW versteht sich als künftiges Sprachrohr für Minderheitenangelegenheiten auf bundespolitischer Ebene. Nur so ist zu verstehen, dass Verbände der sorbischen Minderheit aus Brandenburg und Sachsen einzelne sie betreffende Forderungen im SSW-Programm platzieren konnten. Gezielt wollen Seidler und Co. aber auch Schleswig-Holsteins Interessen eine bessere überregionale Stimme geben. Als Beispiel nennt er die Verkehrspolitik. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Bayern mit 325 Projekten vertreten, das nördlichste Bundesland hingegen nur mit 22. Als bundespolitisches Signal hat sich der SSW im Übrigen zur ersten »Fairen Partei« in Deutschland erklärt. Damit möchte man in allen Gremien, auf allen Ebenen und bei allen Veranstaltungen den Gedanken des Fairen Handels vorleben und damit einen Beitrag für Regionalität, soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und schonenderen Umgang mit der Umwelt praktizieren.

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