Steigende Inzidenz verschiebt Lockerungen

Bundesnotbremse wirkt mindestens bis zum 19. Mai - Modellprojekt Impfen im Betrieb ist angelaufen

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: 3 Min.
Corona-Maßnahmen: Steigende Inzidenz verschiebt Lockerungen

Die Ampel für die Sieben-Tage-Inzidenz im täglichen Lagebericht stand am Montag weiter auf Rot: Mit 100,8 wurde auch wieder ein Wert von über 100 angegeben. »Eine Inzidenz von 100,8 heißt, dass wir über 100 liegen«, stellte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses fest. Das heißt: »In dem Moment, wo wir über 100 sind, zählen wir neu«, so die Senatorin. Mögliche Lockerungen der Maßnahmen der sogenannten Bundesbremse inklusive Ausgangssperre sind damit zunächst ausgeschlossen, weil dafür mindestens an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen eine Inzidenz von unter 100 vorliegen müsste. »Wir würden frühestens am 19. Mai aus der Notbremse fallen«, erklärte Kalayci.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Montag Hoffnungen auf Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gedämpft. Der Senat will sich an diesem Dienstag mit den Maßnahmen beschäftigen. Klar ist, dass Berlin sich dabei aber an Bundesgesetz und die Notbremse halten müsse, so der Regierende. Die Freiheit, Dinge zu ermöglichen, sei nun deutlich eingeschränkt, sagte Müller im Inforadio des RBB: »Das muss man allen klar machen.«

Um die Impfkampagne weiter zu forcieren, ist in Berlin am Montag ein neues Modellprojekt mit sechs großen Unternehmen an den Start gegangen, bei dem die Beschäftigten von Pfizer, Bayer, Berlin Chemie, BVG, Vattenfall und Berliner Wasserbetriebe geimpft werden sollen. »Das Besondere ist, dass überbetrieblich geimpft wird«, erklärte Kalayci. Demnach soll bei den Pharmafirmen Bayer und Berlin Chemie geimpft werden. Andere große Unternehmen haben ebenfalls Interesse bekundet, sich an dem Modellprojekt zu beteiligen. Der Senat stellt ein Kontingent von 13 000 Impfdosen aus seinen Beständen zur Verfügung.

Dass alle 300 Berliner Betriebsärzte in das Impfen gegen den Coronavirus einsteigen werden, wird nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung allerdings erst Anfang Juni der Fall sein. Gesundheitssenatorin Kalayci kündigte an, sich dafür einsetzen zu wollen, dass auch kleinere und mittlere Unternehmen in die Kampagne einbezogen werden.

Die Wirtschaft begrüßte am Montag das Pilotprojekt. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmerverbände in Berlin und Brandenburg, Alexander Schirp, sagte: »Dass nun die ersten Berliner Unternehmen mit dem Impfen beginnen können, ist ein wichtiger und lang ersehnter Schritt.« Bei dem jetzt gestarteten Pilotprojekt können die Betriebe wichtige Erfahrungen für den Aufbau und den reibungslosen Betrieb von Impfstrecken sammeln. Davon werden auch andere Firmen profitieren.

Einen weiteren Rückschlag muss die rot-rot-grüne Koalition unterdessen bei den angekündigten Impfungen in den sogenannten Brennpunktkiezen verkraften. Wegen der Empfehlung, den Johnson & Johnson-Impfstoff nur über 60-Jährigen anzubieten, muss die Kampagne angepasst werden, hieß es.

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